Landshut - pm (25.08.2020) Die Mitglieder der CSU/LM/JL/BfL-Fraktion trafen sich in der Mitte der sitzungsfreien Zeit zu einer Klausursitzung. Zum einen stand die Tagesordnung des Feriensenates auf der Tagesordnung, zum anderen ging es um die inhaltlichen Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit in den kommenden Monaten.
Die Fraktion CSU/LM/JL/BfL widmete sich dabei insbesondere den Entwürfen einer Denkmalrichtlinie für den Innenstadtbereich sowie einer Neufassung der Werbeanlagensatzung, die beide kurz vor der Sommerpause in Bausenat vorgestellt wurden und dort an die Fraktionen zur Beratung verwiesen wurden. Dabei wurde auch die Baupraxis der vergangenen Jahre in der Innenstadt thematisiert.
Ferner wurde die Idee einer Freiflächengestaltungssatzung erörtert. Die Mitglieder der Fraktion CSU/LM/JL/BfL waren sich einig, vor einem denkbaren Erlass einer Freiflächengestaltungssatzung in Landshut erst noch die Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in diesem Jahr abwarten zu wollen, welche den grundlegenden Rahmen für eine Freiflächengestaltungssatzung setzt.
Großen Raum nahm auch die Darstellung von möglichen Änderungen in der Verkehrsführung im Zentrum der Stadt durch einen externen Referenten und die anschließende Diskussion darüber ein. Die jeweiligen Auswirkungen wurden lebhaft diskutiert und eine Arbeitsgruppe wurde zur Vertiefung gebildet.
Auch wurde der Stand der Umsetzung und Bearbeitung des gemeinsamen 25-PunkteProgramms erläutert, das sich die Fraktionsmitglieder in wesentlichen Zukunftsthemen der Stadt gesetzt haben.
Mit Spannung erwartet dabei die Fraktion die erste Sitzung des von ihr initiierten Regionalausschusses, der für den Herbst geplant ist. Zahlreiche Themen, die sowohl die Stadt, als auch den Landkreis betreffen, wurden für dieses Gremium identifiziert, so neben den Dauerthemen gemeinsamer ÖPNV und der Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich auch das Problem Atommüll und die KKI-Rückbauten, eine mögliche Zusammenarbeit beim Landestheater Niederbayern und nicht zuletzt beim Ausbau der Bildungseinrichtungen.
Weitere Impulse aus dem 25-Punkte-Programms wurden detailliert besprochen und jeweils dafür Beauftragte festgelegt.
Die Notwendigkeit, die Stadt baldmöglichst mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen nachzurüsten, wurde ebenfalls einhellig bejaht. Mit einer Aussprache über die künftige Verwendung verschiedener städtischer Liegenschaften nahm die Arbeitstagung ihren Abschluss
