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Sigi Hagl gegen die Geheimnistuerei bei den Beratungen der städt. Sparmaßnahmen

aa hagl neu nurkopfDie Scheu vor Öffentlichkeit, die Oberbürgermeister Hans Rampf in Sachen Sparpolitik an den Tag legt, stößt bei den Grünen auf völliges Unverständnis. Erneut soll am Donnerstag (13.06.) der Haushaltsausschuss über die Sparvorschläge der Verwaltung in nicht öffentlicher Sitzung beraten. „Es ist wichtig, gerade wenn es um Sparmaßnahmen geht, die an den Bürgern nicht spurlos vorüber gehen, von Anfang größtmögliche Transparenz herzustellen", so Sigi Hagl (Foto), Fraktionschefin der Grünen im Stadtrat.

Sie hat deshalb erneut einen Antrag auf Öffentlichkeit der Beratungen gestellt. Bereits bei der erstmaligen Beratung der Sparvorschläge im Mai beantragten die Grünen vergebens die Öffentlichkeit, dennoch seien in den dazwischen­liegenden Wochen einzelne Sparvorschläge bekannt geworden und in den Fokus der Medien gerückt. Die Beratungen des Stadtrats über die Sparmaßnahmen weiterhin im geheimen Kämmerlein abzuhalten, sei daher geradezu absurd, moniert Hagl.

 

Bernhard Schindler Wolfgang Bosbach

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