In der vergangenen Woche fand in Nürnberg die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) mit Neuwahlen des Landesvorstandes statt. Die Vorsitzende der Landshuter SPD, Anja König, die seit über vier Jahren im ASG-Bezirksvorstand Niederbayern mitarbeitet, wurde mit einem hervorragendem Ergebnis in den Landesvorstand gewählt. Dr. Armin Rüger wurde zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der 51-jährige Hausarzt aus der Oberpfalz leitet zukünftig die ASG in der BayernSPD. In den nächsten zwei Jahren soll die inhaltliche Arbeit fortgeführt und die Kontakte zu gesundheitspolitischen Akteuren vertiefen.

Schwerpunkt der Diskussion während der Konferenz war der aktuell vorgelegte Koalitionsvertrag. Rüger dazu: „Wir sind nicht unzufrieden: Die Eckpunkte darin lassen Spielraum, um in der kommenden Legislatur unser Gesundheitssystem auf eine solide Grundlage zu stellen. Gleichzeitig stehen wir weiterhin für eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung ein – es ist gesellschaftlicher Grundkonsens, eine ausreichende gesundheitliche Versorgung nicht vom Geldbeutel der Kranken abhängig zu machen. Der erst vor wenigen Tagen veröffentlichte Datenreport des Statistischen Bundesamtes unterstreicht erneut die sozialdemokratische Forderung, dass niemand aus finanziellen Gründen von Prävention und guter Behandlung ausgeschlossen werden darf."

Armin Lang, Bundesvorsitzender der ASG, machte die sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag deutlich: Die Möglichkeit hausärztliche medizinischen Versorgungszentren zu gründen, Wegfall der Refinanzierungsklausel bei Selektivverträgen und der Fokus auf qualitativ gute Behandlung und Prävention seien Errungenschaften der SPD.
Gleichzeitig machten sowohl Lang als auch Martin Burkert, stv. Landesvorsitzender der BayernSPD und Vorsitzender der bayerischen Landesgruppe im Bundestag, deutlich, dass es gerade in einer möglichen Großen Koalition notwendig ist, sozialdemokratische Forderungen nicht aus den Augen zu verlieren.

Neben dem Vorsitzenden der Niederbayern-ASG Gerhard Kellner ist somit eine weitere niederbayerische Sozialdemokratin, die Landshuter SPD-Vorsitzende Anja König im Landesvorstand vertreten. "Das ist eine sehr wichtige Ergänzung zu meinen Aufgaben im Bezirksvorstand, denn gerade aus beruflicher Sicht als Leiterin der Betriebskrankenkasse Verkehrsbauunion in Landshut und Straubing kenne ich die sozialen und gesundheitlichen Sorgen unserer Bevölkerung und kann mich stark in die Gesundheitspolitik einbringen.", so König.