Am kommenden Freitag starten die Grünen mit "Platz da" eine Kampagne, die die Aufmerksamkeit der Landshuter Bürgerinnen und Bürger auf ihre Plätze in der Stadt, auf ihre Plätze im Viertel lenken soll. Plätze, davon sind die Grünen überzeugt, haben viele andere Funktionen außer der, Platz für Fahrzeuge oder Fußgänger zu bieten. Sie sind Treffpunkt, sind Orte der Kommunikation.
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Foto (von links): Hans Rampf, Dieter Gierth, Thomas Menzel, Helmut Radlmeier
Durch den Umstand, dass der bisherige Vorsitzende der Stadtteilgruppe West in der CSU nicht mehr zur Verfügung stand, wurde Ende Januar ein neuer Vorsitzender gewählt. Dieter Gierth, der bisher als Stellvertreter fungierte, nahm die Wahl an. Oberbürgermeister Hans Rampf und der CSU Kreisvorsitzende Helmut Radlmeier gratulierten Gierth zu seinem neuen Amt.
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Als Hauptredner konnte die Bürgerinitiative „Schützt das Salzdorfer Tal“ für die Veranstaltung „Landschaftsschutz und Landwirtschaft“ am Mittwoch, 5. Februar, um 19 Uhr im Hotel Schönbrunn den Landschaftsarchtitekten Helmut Wartner gewinnen, der sich unter anderem mit der naturverträglichen Einordnung von Solarfeldern in die Landschaft befasst.
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Nachdem am letzten Montag, 27. Januar, Stadtratskandidat Manfred Nagl verstorben ist, rückt auf der CSU-Liste Heinrich Karl nach. Für Nagl, der den Listenplatz 40 hatte rücken alle Kandidaten danach jeweils einen Platz vor, also Angelo Urso (Pl. 40), Josef Sichhart (41), Andrea Lapper (42), Erich Kühnhackl (43) und Heinrich Karl (44).
Nur noch 42 Tage bis zu Wahl des neuen Stadtrats am 16. März. Der Wahkampf der 440 Kandidatinnen und Kandidaten läuft auf vollen Touren. Wie geht die Wahl aus? Das ist die häufig gestellte Frage. Und da gibt es selbst von Insidern sehr überraschende Prognosen. In der Tat sind die drei erstmals kandidierenden Gruppierungen der Bayernpartei, der Jungen Liste und der Landshuter Mitte schwer einzuschätzen.
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Noch nie zuvor gab es für die Stadtratswahl so viele Bewerberinnen und Bewerber um 44 Sitze im Stadtrat Es sind exakt 440 auf zehn Kandidatenlisten. Davon bewerben sich 403 Kandidatinnen und Kandidaten neu und 37 verteidigen ihre Sitze im Stadtrat. Nur sieben Sitze werden sicher frei.
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Hedwig Borgmann (Mitte) wünschte Rosi Steinberger und Dr. Thomas Gambke viel Erfolg.
Seite an Seite arbeiten nun die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, die bei den Landtagswahlen am 15. September 2013 den Einzug in das Maximilianeum schaffte und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gambe in einem großen Büro zusammen. Heute, Sonntag, konnten sie zur offiziellen Eröffnung ihres neuen gemeinsamen Büros in der Regierungsstraße 545 viele Besucher willkommen heißen.
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Am Donnerstag, 6. Februar, findet um 19:00 Uhr im Gasthof "Zur Insel" die öffentliche Auftaktveranstaltung zur Stadtratswahl am 16. März statt. Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPd-Liste stellen das Wahlprogramm und die Aufgaben für die kommenden Jahrzehnte vor und geben den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase.
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Am Montag, 3. Februar, stellen sich um 19 Uhr im "Ochsenwirt" vier Stadtratskandidaten der "Bürger für Landshut" (BfL) vor. Das sind Fraktionschef Bernd Friedrich, zugleich stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikum GmbH, dann die Kandidatin Ute Hentschel sowie die Kandidaten Günter Sagstetter und Reinhold Ried.
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Was macht erfolgreiche Kommunalpolitik aus? Dieser Frage sind der CSU-Kreisverband Landshut-Stadt und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CSU Stadt und Landkreis bei der Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der Landshuter CSU mit MdB Alois Rainer nachgegangen. Rainer schöpfte aus 18 Jahren als ehrenamtlicher Bürgermeister einer 2200-Seelen-Gemeinde.
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Am Samstag, 8. Februar, beginnt die Bayernpartei (BP) ab 19 Uhr im "Augustiner" an der Martinskirche (2. Stock, Kaminzimmer) den Wahkampf zur Stadtratswahl am 16. März mit der Vorstellung der Spitzenkandidaten und des Wahlprogrammes. Als "besonderer Programmpunkt" ist der frühere Geschäftsführer des Klinikums Landshut, Dietmar Bönsch (Foto), als Referent über "Die Gesundheitsvorsorge in der Region Landshut" angekündigt. Spitzenkandidat der BP ist Stadtrat Robert Neuhauser.
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Heute, Samstag, konnten sich Landshuter Bürger aus erster Hand beim sog. OB-Bürgertreff über Verkehrsprobleme in der Auwahldsiedlung ab 10.00 Uhr in der Sparkassen-Arena informieren. An die 100 Interessierte kamen, zumeist ältere Personen. Oberbürgermeister Hans Rampf gab flankiert von mehreren Referenten der Stadtverwaltung - darunter Rechtsdirektor Harald Hohn, Stadtkämmerer Rupert Aigner, Baudirektor Johannes Doll und der persönliche OB-Referent Thomas Link - Auskunft. - Bericht folgt - Foto F. Moosbühler
Heute, Samstag, findet um 10 Uhr der nächste Bürger-Treffpunkt mit Oberbürgermeister Hans Rampf zum Thema Verkehrsentwicklung in der Auwaldsiedlung statt. Treffpunkt ist die Sparkassen-Arena (Live Box). Anschließend stehen sowohl der Oberbürgermeister als auch Referenten der Stadt für Diskussionen und zum Meinungsaustausch zur Verfügung.
Die Freien Wähler luden zum Wahlkampfauftakt in’s Zollhaus nach Achdorf und rund 40 Parteimitglieder und Zuhörer kamen. Vorsitzender Erwin Schneck nutzte den Abend, um das herauszustellen, was die Freien Wähler im Stadtrat geleistet hatten. Auch wenn so mancher Antrag der Freien Wähler nicht auf die Tagesordnung im Plenum kam, dafür später von anderen Parteien neu gestellt wurde.
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Im öffentlichen Teil der Vollsitzung des Stadtrats heute, Freitag, 15 Uhr, gab es praktisch nur einen Tagesordnungspunkt. Die Stadträte stimmten nach nur wenigen Debattenbeiträgen für eine von der Verwaltung vorbereitete Resolution an den Bayerischern Landtag bzw. die Bayerische Staatsregierung, wo die Stadt höhere Zuwendungsbeiträge - möglichst 50 Prozent und mehr statt bisher 40 Prozent - für Schulbaumaßnahmen fordert, auch für Teilsanierungen. Bisher sind es nur 35 Prozent, doch die Staatsregierung hat eine Anhebung der Fördersätze auf 40 Prozent bereits in Aussicht gestellt. Die Stadträte fordern jedoch einstimmig 50 Prozent.
Zu der geplanten Fortsetzung der B15neu über Essenbach hinaus bis Rosenheim weist die Grüne Fraktion auf einen neuen Sachverhalt hin, der in Landshut anscheinend noch nicht bekannt ist. Soweit diese neue Straße durch das Gebiet des Landkreises Rosenheim verlaufen sollte, hat sie die Staatsregierung nicht für den vordringlichen Bedarf bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes für die nächsten 15 Jahre angemeldet.
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Kein Zweifel, die Bürgermeisterwahl in der größten aller 35 Landkreisgemeinden wird höchst spannend. Zwei neue Kandidaten und eine neue Kandidatin bewerben sich um den Chefsessel im Ergoldinger Rathaus in der Nachfolge von Josef Heckner. Am Mittwochabend kam Ministerpräsident Horst Seehofer in den Bürgersaal, um in erster Linie Bürgermeisterkandidatin Gertraud Goderbauer (58) und auch Landratskandidat Daniel Sporer (47) zu unterstützen. Der Saal war fast voll. Alle Besucher wurden mit Leberkäs samt Brezn belohnt. Der pominente Redner wurde mit reichlich Beifall begrüßt. Gertraud Goderbauer zeigte sich in ihrer kurzen Rede hocherfreut.
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Das soziale Miteinander in Landshut stand im Mittelpunkt des zweiten Stadtgespräches der Grünen. Landshut bezeichne sich gerne als familienfreundliche Stadt, so Stadträtin Sigi Hagl, aber noch immer haben viele Eltern ein Betreuungsproblem. Während das Angebot im Kleinkind und Kindergartenalter deutlich verbessert wurde, stehen Eltern von Schulkindern oft vor unlösbaren Problemen, da es weder genügend Ganztagsklassen noch Betreuungsangebote gebe.
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Wie bereits bekannt, wurde im Werksenat im Juli 2013 beschlossen, dass hochwassergeschädigten Bürgern keine Strompreisvergünstigungen durch die Stadtwerke für Trocknungsmaßnahmen gewährt werden können. Trotzdem soll Geschädigten durch Spendenmaßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten unbürokratisch geholfen werden und zwar aus der Spendenaktion „Hochwasserhilfe".
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Am Dienstag, 4. Februar, laden die Landshuter Grünen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger um 20 Uhr im Clubzimmer des Bernlochner zum 3. Stadtgespräch ein. Das Thema des Abends ist der Umweltschutz und die Energiewende in Landshut.
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