Abensberg - pm (03.09.2024) Das erste Septemberwochenende ist für viele Parteimitglieder und an bayerischer Politik interessierte Bürger ein Datum, das mit Vorfreude im Kalender markiert wird. Schon im Mittelalter pilgerten Wallfahrer zu Ehren des Heiligen Ägidius anlässlich des Kirchweihtags von “St. Gilgen in dem Moos" nach Abensberg. Die Ursprünge des Gillamoos, haben sich im Laufe der Jahrhunderte zu einer einzigartigen Mischung aus politischer Debatte und bayerischer Kultur entwickelt. Bezirksvorsitzender Anton Maller (im Bild) von der Bayernpartei ging mit der Ampelkoalition hart ins Gericht.
Die Ampel-Koaliion habe auf der ganzen Linie versagt und für Bayern stelle die Politik aus Berlin ein Fiasko dar.Nicht nur in der Wirtschaftspolitik von Habeck ziehe es Bayern in den Strudel nach unten, auch in der Energiepolitik stünden die Zeichen auf Sturm. Das sogenannte Heizungsgesetz stelle gerade für Bayerns Bürger eine finanzielle Belastung dar, die nicht zu schultern sei. Bayern als Flächenstaat habe auch keine Infrastruktur, die mit den anderen deutschen Großstädten vergleichbar sei, deshalb gehe das 49 Euro Ticket an Bayern nahezu spurlos vorbei.
In der Rentenpolitik zeige sich der Staat den Beamten gewogen und diese bekämen als Pensionäre auch den Inflationsausgleich von 3000 Euro, während die Rentner leer ausgingen. Windräder fänden bei der Bayernpartei auch keinen Applaus, da weder das Recycling geklärt sei, noch die negativen Einflüsse auf die Umwelt beachtet würden. Der CSU warf er vor, zu wenig für Bayern zu tun und im Kampf um Bayern mit der Ampelkoalition zu nachgiebig zu sein.
Auch die Freien Wähler kritisierte er, dass sie in Bayern so tun, als wenn sie eine bayerische Partei wären, aber eigentlich deutsche Interessen verträten. Nach dem Anschlag von Solingen muss man klar feststellen, das die Migrationspolitik der Ampel gründlich gescheitert ist, das schlimmste daran aber ist, das die Koalition es nicht wahrhaben will und noch immer davon träumt, das der Wähler ihre Politik nicht verstehen und diese nur richtig erklärt werden müsse - mehr Abgehobenheit einer Regierung kann es nicht mehr geben, sie ignoriert jede Wirklichkeit. Bei einem Verbrechen sind in der Politik diese Stufen bemerkbar. Zuerst Bestürzung und Empörung, dann der Ruf nach harten Maßnahmen, weiter Warnung vor Überreaktionen, dann gar nichts und Übergang zur Tagesordnung.
Man ignoriert sogar gar die Warnraketen der Landtagswahlen, in dem die Ampelkoalition klar abgestraft wurde. Man organisiert dann noch schnell einen Flieger setzt 28 Afghanen hinein und meint dann man habe eine Großtat begangen - obwohl man vorher immer behauptete man dürfe und könne nicht abschieben - was nun - wieder nur Lügen? Zu guter Letzt drückt man jedem 1000 Euro in die Hand, weil das so rechtens sei, während man für Rentner nicht einmal den Inflationsausgleich zahlen könne, den Beamten aber schon. Man merke, dass auch in der Politik Fachkräfte fehlen, angefangen von einem Kanzler mit Erinnerungslücken, über einen wirtschaftlich ungebildeten Wirtschaftsminister, der Deutschland in den Ruin steuere bis hin zu einer Aussenministerin, die anderen Ländern Ratschläge erteilt, selbst aber nicht den Unterschied von Kobalt und Kobolden kennt. Thüringen und Sachsen hätten der Ampel einen Schlag ins Gesicht versetzt, leider durch die Wahl von BSW und AFD - in Bayern habe man die CHnace die Bayernpartei zu wählen, das sollte der Wähler wissen und nützen.
Kreisrat Florian Geisenfelder, Kreisvorsitzender aus Kelheim trat für eine bessere Krankenhauspolitik ein und den Erhalt des Krankenhauses Mainburg. Auch in der Bildungspolitik und der Ausbildung der Lehrlinge sehe er große Defizite in Bayern, die durch gezielte Förderung behoben werden müßte. Er kritisierte auch stark die Belastungen des Mittelstandes, durch steigende Anforderungen und Steuern, der damit immer mehr in Existenznot gerate. Er komme immer mehr zu der Ansicht, das Bayern es alleine besser könne. Zitate: Man merke, dass Kanzler Scholz Probleme mit dem Erinnerungsvermögen habe, hat er doch vergessen, das er Kanzler der Deutschen ist. Jemand, der wie Baerbock über 100 000 Euro für den Friseur verbrate, ist klar, das dieser keine Verbindung zum Geld anderer habe und schon mal Kobolde mit Kobalt und BRD und Bangladesch verwechsele.
Habecks Erklärungsversuche zur Insolvenz von Firmen kann man auch auf die Ampel übertragen. Regierungspleite ist, wenn man nicht mehr für das Volk regiert. Solingen: Bei einem Verbrechen sind in der Politik diese Stufen bemerkbar. Zuerst Bestürzung und Empörung, dann der Ruf nach harten Maßnahmen, weiter Warnung vor Überreaktionen, dann gar nicht und Übergang zur Tagesordnung.