Bei Wahlen, vor allem bei der Wahl des neuen Oberbürgermeisters - es kann auch eine Oberbürgermeisterin sein - geht es in erster Linie um die Person. Doch Personen sind auch Programme. Kommt eine Kandidatin, ein Kandidat aus der freien Wirtschaft, wird er vor allem auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Förderung der bestehenden Betriebe achten. Ist der Kandidat oder die Kandidatin aus dem Bildungsbereich, steht wohl die Sanieung der Kindergärten und Schulen und der weitere Ausbau der Landshuter Schullandschaft bis hin zur Hochschule im Vordergrund.
Bei Bewerberinnen bzw. Bewerbern aus der Finanzwirtschaft (z.B. Banker) dürfen sich die Wählerinnen und Wähler auf Versprechen für solide und allseits gerechte Haushaltspläne sowie einen konsequenten Schuldenabbau einstellen. Für den Bereich Sport muß praktisch jeder mögliche OB-Kandidat ein offenes Ohr haben. Bei Sport und Kultur (freiwillge Leistungen der Stadt, sprich Zuschüsse, Fördergelder) lassen sich jedoch am ehesten Einspareffekte erzielen. Doch da müßten viele heilige Kühe geschlachtet werden. Also da wird es eher keine Kandidaten-Vorschläge geben.
Unpopulär sind Kandidaten, die vor allem eisern sparen und womöglich auch noch die Steuern und Abgaben erhöhen wollen. Das mußte bei der letzten OB-Wahl insbesondere FDP-Kandidat Prof. Dr. Christoph Zeitler schmerzhaft erfahren. Er trat mit der Forderung zum knallhalten Sparen und zum konsequenten Schuldenabbau (Landshut hat 265 Mio. Euro Schulden) an und wurde dafür mit 1,58 Prozent der Wählerstimmen abgestraft. Das Jahr zuvor erzielte Zeitler als Kandidat zur Bundestagswahl 2009 in Landshut noch über 16 Prozent.
Tödlich ist es für Kandidaten auch, weitere Gebührenerhöhungen für das Parken, für den Stadtbusverkehr, den Theaterbesuch oder das Freibad usw. anzukündigen. Als besonders wirtschaftsfreundlich gilt, wer eine Senkung der Steuerhebesätze verspricht und populär ist sicherlich auch das Versprechen, endlich für den Bau von preiswerten Wohnungen zu sorgen.
Wie und wo kann die mittlerweile 68.350 Einwohner große Stadt ohne großen Finanzaufwand, ohne neue Schulden noch attraktiver werden? Wo und wie können Stadt und Landkreis zum gegenseitigen Vorteil enger zusammenarbeiten? Soll Landshut weiterhin den Zuzug von jährlich über 1000 bis 1.500 Neubürgern begrüßen, sogar fördern oder eher drosseln und - wenn ja, wie? In den 35 Jahren unter OB Josef Deimer (1970 bi 2004) ist Landshut nur um 2.350 Einwohner gewachsen. In zehn Jahren OB Hans Rampf hat die Stadt schon um 8.000 Einwohner zugemommen.
Einen Burgaufzug wird wohl niemand in sein OB-Wahlprogramm schreiben. Solllen möglichst bald schon eine neue Eissporthalle, ein neues Hallenbad, ein neues Stadttheater, eine neue Grundschule gebaut werden? Braucht das ausgewiesene Oberzentrum Landshut eine attraktive Stadthalle bzw. ein Kongresszentrum? Muß eine zentrumsnahe Tiefgarage (Neustadt, Freyung, Grieserwiese) gebaut werden? Ist das Angebot an Innenstadtgeschäften attraktiv und vielfältig genug? Wie steht es um die gastronomische Vielfalt und Qualität? Was kann die Stadt dafür tun? Was kann ein OB-Kandidat, eine O-Kandidatin versprechen, anregen.
Soll eine Bewerberin, ein Bewerber möglichst jung - wie z.B. ehemals J. Deimer - sein? Ist politische Erfahrung unbedingt eine Voraussetzung? Welche Charaktereigenschaften sind gefragt? Soll die Parteizugehörigkeit eine ausschlaggebende Rolle spielen?
Landshut hat vier Partnerstädte: Ried (Österreich), Compiegne (Frankreich) Elgin (Schottland), Schio (Italien) und Hermannstadt (Rumänien). Sollen weitere Partnerstädte dazukommen, z.B. in Polen (siehe Landshuter Hochzeit) oder gar im im asiatischen oder amerikanischen Raum? Compiegne (44.000 Einw.) hat vergleichweise 16 Partnerstättte.
Landshut hat wohl mittlerweile schon über 10.000 ausländische Bürgerinnen und Bürger. In der Amtszeit von OB Rampf hat sich diese Zahl fast verdoppelt. Kann und soll diese Entwicklung aktiv gesteuert werden?
Und Landshut hat schon über 40 Ehrenbürger, aber noch keine einzige Ehrenbürgerin. Die letzten beiden Ehrenbürger wurden Alt-OB Josef Deimer und der ehemalige Staatsminister sowie langjährige Abgeordnete und Stadtrat Dr. Herbert Huber. Wenn man nach Kandidatinnen für eine erste Ehrenbürgerin fragt, fällt fast niemand auf Anhieb eine entspechend verdienstvolle Landshuterin ein. /hs
