Landshut (03.08.2017) Der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) hat sich mit der Frauen-Union (FU) im Landkreis Landshut im Restaurant Bernlochner in Landshut über Familien- und Rentenpolitik ausgetauscht.
Dabei zog er eine Bilanz zur Einführung des Elterngeld Plus und zum Ausbau der Kinderbetreuung. Gleichzeitig sprach er sich für eine Ausweitung der Mütterrente aus.
Die unionsgeführte Bundesregierung hat laut Oßner einiges für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht. Durch die Einführung des Elterngeldes Plus sei die Kombination von Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit attraktiver geworden. Allein für das laufende Jahr stehen 6,4 Milliarden Euro für Elterngeldzahlungen in Deutschland bereit. Der Bund habe zudem den Ausbau der Kindertagesstätten massiv vorangetrieben. „Bereits beschlossen ist, dass bis 2020 die Mittel für mehr Kita-Plätze noch einmal um rund 1,1 Milliarden Euro aufgestockt werden“, sagte Oßner. Zusätzlich stelle der Bund den Ländern jährlich 845 Millionen Euro für Betriebskosten zur Verfügung. „Im laufenden und im kommenden Jahr wird diese Unterstützung jeweils nochmal um 100 Millionen Euro erhöht.“
Nach der anstehenden Bundestagswahl will die Union bei einem Wahlerfolg die Familienförderung weiter ausbauen, wie Oßner erklärte: „CDU und CSU planen eine deutlich stärkere Unterstützung von Familien, als wir sie in den vergangenen Jahrzehnten hatten.“ Die Union wolle ein Baukindergeld in Höhe von 12 000 Euro pro Kind für Paare einführen und das Kindergeld um 25 Euro pro Kind erhöhen. Eine Forderung aus dem Bayernplan – dem Wahlprogramm der CSU – ist die Mütterrente II – also die volle rentenrechtliche Anerkennung von Kindererziehungszeiten für Mütter von Kindern, die vor 1992 geboren sind. „Da geht es um die Anerkennung der Leistung, die diese Frauen für unsere Gesellschaft erbracht haben.“
Die Union strebe darüber hinaus zusätzliche Verbesserungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf an. „Da wollen wir den Eltern weiterhelfen, ohne bestimmte Lebensmodelle zu bevorzugen und Mann und Frau ganz aus der Verantwortung für die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder zu nehmen“, betonte Oßner. Dabei stehe Bayern zur Auszahlung des Betreuungsgelds im Gegensatz zu den anderen Bundesländern. „Das ist eine klare Wertschätzung für die Erziehungsleistung innerhalb der Familie.“ Außerdem sei das CSU-geführte Bayern das einzige Bundesland, das Familien mit einem Landeserziehungsgeld fördere. FU-Kreisvorsitzende Anna Wolfsecker unterstützte Oßner abschließend: „Die CSU ist klar die Familienpartei und diese Politik soll im Bund weiter fortgesetzt werden.“
Bildtext:
Die Mitglieder der Frauen-Union um FU-Kreisvorsitzende Anna Wolfsecker (Vierte von rechts) tauschten sich mit Bundestagsabgeordnetem Florian Oßner über die Bilanz der Bundesregierung – vor allem in der Familienpolitik – aus und blickten auf die Bundestagswahl voraus.
