Ob Alexander Putz war erstmals Gast bei der AG Soziale Stadt Nikola. Rechts AG1-Leiter Willi Forster, links AG3-Leiter Uli Theising 

Landshut (01.02.2017) Willi Forster, Sprecher der AG1 der Sozialen Stadt Nikola, konnte am Dientagabend im Mehrgenerationenhaus der AWO zur Sitzung der Arbeitsgruppe nicht nur viele Mitglieder, interessierte Bürger und einige Stadträte, sondern auch Oberbürgermeister Alexander Putz begrüßen.

Der AWO-Saal reichte gerade aus, damit alle Besucher einen Platz fanden.

Willi Forster war erfreut über das große Interesse am Stadtteil Nikola und dass sich der neue Oberbürgermeister gleich zu Beginn seiner Amtszeit die Zeit nahm, um sich zu informieren, wie Bürgerbeteiligung im Rahmen des Bundesprojekts Soziale Stadt funktioniert.

Die Sprecher der Arbeitsgruppen Willi Forster (AG1) und Uli Theising (AG3) stellten die Arbeitsgruppen anschließend vor. Dabei wurden auch einige Projekte der letzten Jahre vorgestellt. Uli Theising konnte über das alljährlich stattfindende Nikolafest berichten. Das Fest erfreut sich gerade bei Familien großer Beliebtheit, da es z.B. auch ohne Alkohol auskommt. Viele verschiedene Gruppierungen (überwiegend Kindergruppen und Jugendliche) nehmen daran teil und gestalten das Programm auf der Bühne (vom Bauchtanz bis zum Breakdancer). Theising betonte, dass es der Arbeitsgruppe wichtig ist, ein Netzwerk der verschiedenen ehrenamtlichen Gruppierungen aufzubauen, da bürgerschaftliches Engagement der Kitt des sozialen Miteinanders bzw. der sozialen Integration ist.

Willi Forster berichtete vom Einsatz für das alte Schlachthofgelände (Grünstreifen, Dachbegrünung), von der Beteiligung bei der Realisierung des Kinderspielplatzes an der "Römervilla" und vom regelmäßigen Einsatz für die Förderung des Fahrradverkehrs, wie Radrouten, Übergänge, Rampen, oder der Einsatz beim Stadtradeln.

OB Alexander Putz stellte klar, dass auch er die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Sozialen Stadt weiterhin unterstützen wird und die Beteiligung der Bürger am Stadtgeschehen ihm sehr wichtig sei. Forster nahm das erfreut zur Kenntnis und betonte, dass die politische Unterstützung des Oberbürgermeisters und des gesamtes Stadtrates eine wichtige Motivation für die Arbeit der Arbeitsgruppen ist.

Das Bundesprogramm Soziale Stadt für das Nikolaviertel soll die nächsten Jahre weitergeführt werden. Interessant war auch die Ankündigung von Forster, dass die Bundesregierung das Programm Soziale Stadt finanziell besser ausstatten wird. So sind 2017 und die nächsten Jahre jeweils 190 Millionen Euro im Programm. Zusätzlich wird ein neues Programm aufgelegt "Zukunft Stadtgrün", das für 2017 mit 2,5 Millionen und ab 2018 mit jh. 47,5 Millionen ausgestattet ist. Gerade dieses neue Programm ist für das Nikolaviertel interessant, da die Grünflächen bekanntlich durch die verdichtete Bebauung immer weniger werden. Forster forderte die Stadt auf, sich für das Programm zu bewerben.

100 Bäume-Aktion fortsetzen

Das Programm könnte die Weiterführung des bereits erfolgreich laufenden 100-Bäume-Programms sein. Dieses Programm ist 2016 mit der Frühjahrspflanzaktion erfolgreich bei der Bäckerei Wackerl gestartet. Dort wurde der erste Baum (Ahorn) gepflanzt. Weitere 5 Bäume wurden im Laufe des Jahres gepflanzt. Auch 2 Bäume auf dem Bismarckplatz. Die Pflanzaktionen sollen in diesem Jahr weitergeführt werden. Insgesamt 9 Spender warten noch auf ihren Einsatz mit dem Spaten. Willi Forster konnte verkünden, dass auch er einen Baum spenden wird und einen Betrag von 500 Euro zur Verfügung stellt. Forster appellierte an OB Putz dass es wichtig ist, den Verantwortlichen immer zu zeigen, dass sie mit den noch vorhandenen Freiflächen behutsam umgehen. Stichwort "Bewusstseinsveränderung". Er erinnerte an die Ziele der Sozialen Stadt Nikola (die leider nicht rechtsverbindlich festgelegt wurden).

Da die Stadt Landshut seit 2 Wochen eine Resolution des Dt. Städtetages zur Unterstützung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen unterzeichnet hat, besteht eine besondere Verantwortung. Forster zitierte den OB der bei der Unterzeichnung gesagt hat: "Nachhaltigkeit im Sinnen verantwortungsbewussten Handelns fängt vor Ort an" und weiter sagt das Programm "..ein intaktes Lebensumfeld für künftige Generationen zu schaffen steht im Fokus der Nachhaltigkeitsziele". Ein weiteres der 17 Ziele ist "der Schutz der Ökosysteme in der Stadtentwicklung". Forster geht davon aus, dass der OB, sich für das Nikolaviertel nach diesen Zielen leiten lässt - u.a. auch wegen der hohen Verkehrsbelastung und der sehr hohen Bevölkerungsdichte.

AG akzeptiert Ampel-Kompromiss am Maxwehr

Die Fahrradsituation im Nikolaviertel und darüber hinaus wurde als letztes Thema eingehend besprochen. Sprecher Forster konnte über einen Antrag vom September 2016 berichten, der schon in der Umsetzungsphase ist. Es wurde beantragt, dass die Ampelschaltung an der "Maxwehrkreuzung" beim Isargestade auf Dauergrün für Radfahrer und Fußgänger umgestellt wird. Dem konnte sich die Mehrheit der Verkehrssenatsmitglieder nicht anschließen. Ein Alternativvorschlag der Verwaltung mit einer Infrarotschaltung bei der die verschiedenen Pulks von Radfahrern und auch Autofahrern "erkannt" werden und die Ampel automatisch umschaltet, konnte eine Mehrheit finden. "Das ist die erste demokratische Ampel in Landshut" meinte ein Mitglied während der damaligen Verkehrssenatsitzung. Die AG1 akzeptiert zwar diesen Kompromiss. Forster meinte aber, es würde einer zertifizierten fahrradfreundlichen Kommune schon gut anstehen, auch mal ein eindeutiges Zeichen pro Radfahrer zu setzen. Diese Chance hat man wieder mal verpasst. Der Stadtrat trifft seine Entscheidungen leider immer noch mehrheitlich aus dem Blickwinkel der "Autofahrerbrille".

Die Arbeitsgruppe diskutierte auch über einen Antrag, dass das Radwegenetz, das letztes Jahr auf dem Bismarckplatz optimal ausgebaut wurde, auch darüber hinaus auf beiden Seiten weitergeführt werden soll, damit eine Radroute vom Bahnhof Richtung Innenstadt entsteht. Zum Schluss wurde noch die neue Internetplattform RADaR des Klimabündnisses vorgestellt. Alle Bürger können über diese Plattform im Internet Schwachstellen (störend oder gefährlich) im Radwegenetz aufmerksam machen. Jede Meldung wird vom Tiefbauamt überprüft, ob eine Änderung möglich ist.

Willi Forster für Städt. Wohnugnsbuagesellschaft

Bei der Diskussion wurde auch die ungünstige Lage der Radfahrer und vor allem Fußgänger in der Wagnergasse/Karlstraße zur Nikolaschule angesprochen. Forster sprach auch die Lage beim sozialen Wohnungsbau an. Eigentumswohnungen werden genügend gebaut. Die kann sich aber nicht jeder leisten. Die Genossenschaften haben ihren Focus auf der Sanierung des Bestandes. Der Neubau von zwei oder drei Häusern mit je 10 - 20 Wohnungen wird nicht ausreichen, da der Zuzug ja unvermindert anhält. Forster meinte an den OB gerichtet, da wird es wohl schwer werden, wenn man die prekäre Wohnsituation alleine dem freien Markt überlassen will und forderte erneut eine städt. Wohnungsbaugesellschaft. Mit einem Aufruf für einen Stellvertreter, der für die AG1 gesucht wird und dem Dank für den zahlreichen Besuch und dem Dank an den Oberbürgermeister beendete Forster die Sitzung.

Wer einen Baum spenden will, kann sich bei Willi Forster (0176/78022284) oder unter www.nikolaviertel.de melden.

Schwachstellen im Radwegenetz: Internetplattform RADaR: www.landshut.de/radar oder als App: RADar!