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Demo vom Bündnis „Solidarisch durch die Krise“

Solidatität Demo

Die Demonstranten versammelten sich vor der Martinskirche.

Landshut pm (11.12.2022) Am 10. Dezember demonstrierten erneut circa 60 Menschen unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise“ für eine solidarische und klimagerechte Zukunft. Das Bündnis aus 15 Gruppen setzt sich für eine solidarische Perspektive ein, die auch die Klimakrise und soziale Ungleichheit mit einbezieht. Gefordert wird unter anderem:

  • Sofortmaßnahmen zur Entlastung all jener die Unterstützung jetzt brauchen, insbesondere Menschen mit wenig Einkommen oder Geflüchtete, keine Strom- und Gassperren, keine Zwangsräumungen, Mietenstopp
  • Eine bezahlte öffentliche Grundversorgung und massive Investitionen in eine ökologisch und sozial gerechte Zukunft

Bei der Demonstration wurde bei der Eröffnung hingewiesen, dass die Montagsproteste des Querdenken -Spektrums in Landshut offen mit der rechtsextremen AfD zusammen stattfinden. Dies wurde auch in der ersten Rede von Anja Helmbrecht (ÖDP) aufgegriffen „Ob Corona oder Klima, Flucht oder Krieg in populistischer Manier nutzt die extreme Rechte Krisenthemen, um Unzufriedenheit mit der Politik und den demokratische Institutionen anzustacheln und Menschen zu wütenden Protesten gegen „Das System“ zu mobilisieren.

Mit System meinen die Rechten Agitator*innen aber nicht die Gesellschaftsform, die auf Ungleichheit und Ausbeutung von Mensch und Natur beruht. Sie meinen auch nicht die Produktions- und Lebensweise, die mit dem ewigen Wirtschaftswachstum und der Nutzung fossiler Rohstoffe und der Ausbeutung unserer natürlichen Ressourcen das Klima ins Wanken gebracht hat.“ Weiter sagt sie: „Es gibt eine Verbindung fast aller, oft vereinzelt geführter Kämpfe gegen die multiplen Krisen. Und es gibt die gemeinsame Notwendigkeit veränderter ökonomischer Rahmenbedingungen. Die Klimakrise kann nur in einer gerechten Welt bewältigt werden und umgekehrt.“ Als nächstes sprach Andreas Bernauer von Verdi. Er forderte „Übergewinne müssen abgeschöpft und zur Gegenfinanzierung der dringend benötigten Entlastungen genutzt werden. Superreiche und Vermögende sollen mehr Steuern zahlen.“

Die letzte Rede eines Geflüchteten des Antirassistischen Treffs zeigte auf, wie schwer es mit den deutlichen Preissteigerungen für die Menschen am Existenzminimum ist. „Wir wollen auch arbeiten dürfen, wir wollen ein Teil dieser Gesellschaft sein. Stattdessen werden wir in Lager eingesperrt, und haben fast kein Geld um auszukommen.“ Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig Betroffenen der Krise eine Stimme zu geben.

Am 21. Januar 2023 findet die nächste Demonstration statt. Dieses Mal wird es heiße Getränke und Essen in der Stadt geben, sodass nicht nur über Solidarität geredet wird, sondern diese auch gelebt wird.

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