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Stadträtin König zu "Söder sagt 75 % Förderung zu": Im Landtag noch 75 % für Landshut abgelehnt

bild leserbriefe logoZunächst einmal ist das eine tolle Nachricht: Die Regierungshauptstadt von Niederbayern soll für die Sanierung des Landestheaters 75 % Förderungen erhalten. Das freut, glaube ich, den gesamten Stadtrat und auch die Bürgerinnen und Bürger, weil wir damit viel mehr Planungssicherheit erhalten und ganz sicher sehr zügig mit der Sanierung beginnen können und werden. Abgesehen davon bin ich der Meinung, dass uns diese Summe so oder so zugestanden hätte, denn beim „Stadttheater“ handelt es sich ja eigentlich um ein Landestheater und somit ist der Freistaat auch mit dem größten Anteil in der Pflicht.

Das hat die SPD-Fraktion so auch schon immer gefordert, denn auch in anderen Städten (Augsburg, Würzburg und Nürnberg) wurden und werden Sanierungen und Neubauten in diesen Größenordnungen gefördert.

könig gutSPD-Stadträtin Anja König verweist auf womöglich entscheidende Infos und Hinweise zur auch in Landshut möglichen 75 %-Förderung durch den ehemaligen SPD-OB von Würzburg und jetzigen MdL Georg Rosenthal (Foto unten).

Mich wundert es gar nicht, dass diese Nachricht nun ausgerechnet gut vier Wochen vor der OB-Wahl nun von schwarz zu schwarz so verkündet wird, auch wenn explizit betont wird, dass das gar nichts mit dem Wahlkampf zu tun hat. Man hätte ja auch bis nach der Wahl warten können, so wie man es bei anderen Themen, zum Beispiel beim Wolfgangsbad (Lehrschwimmbecken) macht. Hier verschiebt man das Thema bis nach der Wahl anstatt vor dem Schulbeginn zum Beispiel eine Entscheidung herbeizuführen. Nun ja, so ist es halt.

Die Förderung für die Sanierung des Theaters erhält übrigens die Stadt Landshut, nicht der amtierende OB und auch nicht der OB-Kandidat, das möchte ich hier noch einmal feststellen. Ich frage mich auch warum im Landtag von der CSU-Fraktion entsprechende Anträge von anderen Fraktionen auf eine 75 %-ige Förderquote für unser Vorhaben abgelehnt wurden? Und nun kann man die demokratische Abstimmung im Landtag einfach so umgehen und bekommt eine direkte Zusage vom Finanzminister? Das ist schon ein interessantes Demokratieverständnis.

patricia mdL obIch bin jedenfalls sehr froh darüber, dass somit auch dem Drängen unserer OB-Kandidatin Patricia Steinberger (links im Bild) mit ihrer Devise „Raus aus dem Zelt“ und dem Termin gemeinsamen  mit dem Würzburger Abgeordneten Georg Rosenthal (rechts im Bild), der in seiner Eigenschaft als kulturpolitischer Sprecher der Bayer. Landtags-SPD und Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst bereits im April OB Hans Rampf (Bildmitte) im Rathaus Hinweise auf mehrere mögliche Fördertöpfe und damit höhere Förderungsmöglichkeiten gegeben hat, Rechnung getragen wird.

Der Einsatz und der Druck aus vielen Richtungen in der Politik auf Landtags- und Kommunalebene haben sich damit gelohnt. Fair wäre es von unserem amtierenden Oberbürgermeister gewesen, wenn dieser Pressetermin gemeinsam mit allen örtlichen Landtagsabgeordneten stattgefunden hätte, denn das Ergebnis ist keinesfalls allein Ihrer Partei zuzuschreiben.

Gez.

Anja König

Stadträtin (SPD), Hans-Wertinger- Str. 25

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