Landshut (03.02.2017) „Ohne unsere Landtagsabgeordneten geht es nicht“, sagt Oberbürgermeister Alexander Putz und unterstreicht „die wichtige gemeinsame Zusammenarbeit im Sinne der Stadt und unserer Region mit den Abgeordneten“. So auch am Montag beim Treffen mit der niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thema „Mobilität“. Freilich
machten beide keinen Hehl daraus, was ihre Meinungsverschiedenheit zum Thema
Verkehr und Umfahrung betrifft. Doch dass das Eine, das Andere nicht ausschließt –
das verdeutlichten sie einmal mehr beim Thema Radverkehr und Öffentlicher
Personennahverkehr (ÖPNV): „Hier wollen wir gemeinsam an einem Strang ziehen“.
Etwa was den von Oberbürgermeister Alexander Putz vorgeschlagenen Ausbau des
Radweges von Ergolding zur Hochschule über beide Isararme anbelangt;
grundsätzliche Bereitschaft hierfür signalisierte auch schon der Ergoldinger
Bürgermeisterkollege Andreas Strauß im jüngsten Gespräch mit dem Rathauschef.
Auch das Verbesserungspotenzial in punkto Radewegenetzausbau in und um
Landshut herum wollen Putz und Steinberger nutzen. Die Landtagsabgeordnete
würdigte darüber hinaus die Tarifverhandlungen der Stadt gemeinsam mit dem
Landkreis zum ÖPNV, mit dem Ziel, einen gemeinsamen Fahrschein für das
gesamte Stadt- und Landkreisgebiet zu entwickeln. Der Oberbürgermeister hob die
gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis hervor und bekräftigte, dass man hier
gemeinsam auf einem guten Weg sei.
Weitere Bitte des Rathauschefs, der die Abgeordneten als wichtige Schnittstelle zur
Staatsregierung bezeichnet: Die Kommunen dabei zu unterstützen, dass sie in
puncto Konnexitätsprinzip stärker beachtet werden. Wie Putz sagte, würden den
Kommunen von Bund und Ländern immer mehr Aufgaben mit entsprechenden
Folgekosten aufgebürdet, ohne sie mit dem hierfür erforderlichen Finanzpolster
auszustatten. Als Beispiele nannte er die „große gesellschaftliche Aufgabe
‚Digitalisierung‘ im Bereich der Bildung“ oder die „Schaffung von
Ganztagesbetreuungsplätzen“ im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Dies dürfe nicht allein auf den ohnehin stark beanspruchten Finanzschultern der
Kommunen ausgetragen werden. Denn für Landshut als Sachaufwandsträger vieler
Bildungseinrichtungen bedeute diese Aufgabenmehrung einen erheblichen
finanziellen Kraftakt: „Diese Verantwortung kann eine Stadt alleine nicht stemmen. Im
Sinne der Kommunen erhoffe ich mir hier deutlich mehr Unterstützung von Bund und
Ländern“, so Putz. Steinberger sicherte dem Oberbürgermeister auch hier ihre
Unterstützung zu.
Seite 1 von 2
Seite 2 von 2
Rathaus der Stadt Landshut, Pressestelle, Altstadt 315, 84028 Landshut, Verfasser: Wieslawa Waberski,
Telefon 0871/881380, Fax 0871/24570, E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Seite 2 von 2
Foto:
Stadt Landshut (Abdruck bei Quellenangabe honorarfrei)
Bildunterschrift:
Seite an Seite: Die Region und Stadt Landshut nach vorne zu bringen, steht für
Oberbürgermeister Alexander Putz und die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger
im Zentrum ihrer gemeinsamen Zusammenarbeit.
Seite 2 von 2
presse_03_Antrittsbesuch_MdLRosiSteinberger_OBAlexanderPutz.pdf
presse_03_Antrittsbesuch_MdLRosiSteinberger_OBAlexanderPutz.pdf wird angezeigt. Seite 1 von 2
