Gut gelaunt vor seiner Rede: OB Alexander Putz & Stadtdirektor Andreas Bohmeyer

Landshut (08.12.2017) "Dieser Haushalt für 2018 der aktuell 71.310 Eiwnohner großen Stadt Landshut sprengt in allen Bereichen alle bisher dagewesenen Dimensionen", so Oberbrgermeister Alexander Putz heute Vormittag zum Auftakt der abschließenden Haushaltsberatungen. "Der Haushaltsplan 2018 ist das Kursbuch unserer Stadt, er ist dennoch kein Werk der reinen Freude. Er löst nicht alle Probleme und kann keine endgültigen Antworten auf die Herausforderungen für die kommnden Jahre geben", so der neue Rathauschef, der seit genau 342 Tagen im Amt ist. Das Geamtvolumen beträgt 313 Millinen Euro. In diesm Jahr 2017 waren es "nur" 293 Millionen. "Die Entwicklung ist sehr rasant", so der Oberbürgermeister.

Dennoch gaben die Sprecher der Grünen (Stefan Gruber) und  der SPD (Anja König) in ihren Redebeiträgen zu verstehen, dem Haushalt nicht zuzustimmen, weil vor allem die Komponente Schaffung von bezahlbaren städtischen Wohnungen nur ansatzweise erfüllt sei. Von einer eigenen Städtischen Wohnungsbaugesellschaft sei keine Rede mehr.

Statkämmerer Rupert Aigner trug sofort danach das umfangreiche Zahlenwerk des Haushalts 2018 vor unter dem Motto "Mit dem Wachstum der Stadt Schritt und Maß halten", aufgeschrieben auf 36 Seiten.

Vor der Sitzung und in der Mittagspause gab es viele Gespräche zwischen den Fraktionen: Hier Hermann Metzger (links, Die Grünen) und Prof. Dr. Küffner (LM)

Der Ansatz für neue Investitionen beträgt für 2018 satte 72 Millionen Euro, 16 Millionen mehr als in diesem Jahr. Die reinen Bauinvestitionen betragen 48 Millionen. Die Steigerungen sind in diesem Bereich "geradezu schwindelerregend", so OB Putz. 2015 waren es nur 14,2 Millionen, 2016 24,7 Millionen und 2017 35 Millionen Euro. Im übernächsten Jahr sollen diese Bauinvestitionen sogar auf 63,4 Millionen klettern, wenn die Steuereinnahmen weiterhin so reichlich sprudeln.

Gerd Seinberger (li.) im Pausengespräch mit Stefan Zimmermann, Chef des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt

Den größten Einzelposten bilden die Investitionen im Bildungsberih (Schulen, Kindertagesstätten), 2018 werden dafür 25,7 Millionen eingesetzt. Auch das sei "natürlich ein Rekord". Auf 19 Seiten war die Rede von OB Putz niedergeschrieben. Er trug sie ohne gro0en Pathos vor. Nur selten gab es zwischendurch Beifall von den 44 Stadträten. Auf den Zuschauerrängen saßen nur elf Zuhörer. Ausdrücklich warb OB Putz im Schlussteil seiner gut halbstündigen Rede für die Zustimmung auch von den Stadträten der Grünen und der SPD, weil weder eine Städtische Wohnungsbaugesellschaft gegründet werde und die Stadt den Wohnungsbau auch nicht auf die LEG (Antrag der Grünen) übertragen wolle. Die Stadt wolle dennoch den sozialen Wohnungsbau in den nächsten Jahren in einem "bisher noch nie dagewesenen Ausmaß" finanzieren, denn der Haushalt 2018 lasse eingentlich ansonsten "kaum einen Wunsch offen".