Bernd Einmeier nimmt Stellung
Landshut (09.05.2018) Hauptsache dagegen - Stefan Gruber! Dass die Stadtratsfraktion der Grünen sehr oft dagegen ist und die Bürger mit Verhaltensregeln erziehen möchte, das ist hinreichend bekannt. Ich finde es allerdings stillos und beschämend mit wie viel Halbwissen gegen die geplante China Delegationsreise nach Guangyuan parteitaktisch Stimmung gemacht wird. Stefan Gruber hat seinen offenen Brief an den Oberbürgermeister genutzt um mal wieder in der Öffentlichkeit zu stehen, das ist ihm damit gelungen. Inhaltlich ist seine Argumentation wenig sachlich.
Es ist sehr klug, dass die Region Landshut direkte Kontakte zu dem zweit wichtigsten Export- und Import-Partner-Bayerns aufnimmt. Zahlreiche bayerische Städte wie Ingolstadt, Regensburg, Rosenheim, etc. haben seit Jahren einen direkten Draht nach China etabliert. In Bayern werden jährlich etwa 150 Millionen Euro von chinesischen Unternehmen investiert um Arbeitsplätze in Bayern zu schaffen.
Es wird Zeit, dass Landshut diese Chancen nicht weiter verpasst. Die Provinz Sichuan, in der Guangyuan liegt, wird mit dem Freistaat Bayern in wenigen Tagen ein Partnerschaftsabkommen in Anwesenheit von Wirtschaftsminister Pschierer unterzeichnen und ein bayerisches Repräsentanzbüro, nur 2 Stunden von Guangyuan entfernt eröffnen. Die Entscheidung von Alexander Putz und der Stadt Landshut sich an der bundes- und landespolitischen Lage auszurichten ist sehr vorausschauend.
In unseren Landshuter Schulen, Volkshochschule und Hochschule lernen viele Landshuter/nnen und Landshuter die chinesische Sprache. Unser Mittelstand ist in China aktiv wie nie zuvor oder ist in Vorbereitung diesen Weltmarkt für sich zu nutzen um Arbeitsplätze und damit den Wohlstand in der Region zu sichern. Unsere regionalen Jobmotoren wie BMW, Dräxlmeier oder Flottweg erzielen einen signifikanten Anteil ihrer Gewinne mit der Handelsbeziehung nach China. Die Hochschule Landshut hat die Chancen in China schon längst erkannt und profitiert bereits von dem internationalen Austausch.
Auch der Arbeitgeber von Stefan Gruber verdient Geld mit seinem China Geschäft. „Dialog durch Annäherung“ ist der einzige Weg um Umweltschutz und Menschenrechte in China zu verbessern. Ich lade Herrn Gruber persönlich zu einem Gespräch mit Generalkonsulin Frau Mao Jingqiu ein, dann kann er seine Kritik direkt der chinesischen Regierung äußern und braucht nicht die Wahlkampfplattform eines öffentlichen Briefes zu wählen. Sachpolitik sieht anders aus lieber Stefan !
gez. Bernd Einmeier, Landshut
Mitglied im Bundesvorstand Liberaler Mittelstand
