Niederbayern (11.07.2018) Die Staatsstraßen in Bayern sind in weiten Teilen sanierungsbedürftig. In Niederbayern sind es nach einer Aussage der Staatsregierung mehr als 43,8 Prozent, die eine grundlegende Sanierung bräuchten (Landtags-Drucksache 17/9554). Besonders betroffen sind die Landkreise im Einzugsgebiet des staatlichen Bauamts Passau. In den Landkreisen Regen, Freyung-Grafenau, Deggendorf und Rottal-Inn sind mehr als 50 Prozent der Straßen in einem maroden Zustand. In Passau und Straubing-Bogen sind die Werte mit knapp unter 50 Prozent nicht viel besser. Diesen Sanierungsstau hat auch die Staatsregierung schon seit Jahren erkannt. Im aktuellen Ausbauplan für die Staatsstraßen wird empfohlen, maximal 55 Prozent der Gelder für den Neubau auszugeben.
Nachdem gerade in den Landkreisen im Bayerischen Wald eine ungehemmte Ausbautätigkeit feststellbar ist, wollte die Abgeordnete der Grünen für Niederbayern, Rosi Steinberger, von der Staatsregierung wissen, ob sich die einzelnen Regierungsbezirke an diese Vorgabe halten und welche Rolle in Niederbayern das staatliche Bauamt Passau spielt. „Das Ergebnis war ernüchternd“, so Steinberger. Im Einzugsgebiet des staatlichen Bauamts Passau liegt das Verhältnis von Ausbau zu Neubau bei 17 zu 73. Das ist weit mehr, als selbst die Staatsregierung im Rest des Landes umsetzt. Hier hat sich nämlich der Anteil der Neubauten noch weiter verringert und entspricht derzeit nur mehr 35 Prozent aller Kosten. „Und das aus gutem Grund“, so Steinberger. Ein großartiger Bedarf an Neubauten sei einfach nicht mehr vorhanden.
Wenn man sich die anderen Regierungsbezirke anschaut, hält sich jeder Bezirk in etwa an dieses Verhältnis. Von 23 Prozent in Mittelfranken bis 32 Prozent in Unterfranken bleiben alle Bezirke noch unter dem bayernweiten Schnitt. Nur in Niederbayern ist alles ganz anders. Der Regierungsbezirk gibt etwas mehr als 60 Prozent für den Neubau aus. Und das geht vollständig auf die Kappe des staatlichen Bauamts in Passau. Das Landshuter Bauamt, verantwortlich für die Landkreise Kelheim, Dingolfing und Landshut, bleibt nämlich mit 16 Prozent noch weit hinter den bayerischen Durchschnittszahlen zurück. Im Gegensatz dazu werden im Einzugsbereich des Bauamts Passau 73 Prozent für den Neubau ausgegeben.
„Das Straßennetz in Bayern ist im Wesentlichen ausreichend“, so Steinberger. Nur noch in wenigen Fällen macht ein Neubau überhaupt Sinn.“ Grundsätzlich muss auch der Ausbaustandard angezweifelt werden, denn meist geht ein Neubau mit einem immensen Flächenverbrauch einher. Hier sind flächensparende Lösungen gefordert. „Ich wundere mich, dass das Bauministerium hier die Zügel so locker lässt. Schließlich werden die Straßen immer baufälliger. Je länger man die Sanierung hinausschiebt, umso teurer wird es.“
