Landshut – gw (22.03.2019) Ob es richtig war, den Haushaltsbeschluss auf 2019 zu verlegen, beantwortete Robert Mader für die Freien Wähler mit einem klaren „Ja“. Gleichzeitig bemängelte er, dass Sparvorschläge der Freien Wähler, wie beim Stadttheater, abgelehnt wurden. Ein besonderer Dorn im Auge sind die jetzt bekannten Kostensteigerungen bei den Schulneubauten.
Die Grundschule Ost wird um 5 Millionen Euro teurer, die Grundschule Nordwest um 5,05 Millionen. „Ich frage mich“, so Mader, „ ob bei den 52,5 Millionen Euro für die Realschule die bei den Grundschulen veranschlagte Preissteigerung von 40 Prozent bereits eingepreist ist, oder ob wir hier auch in Bälde mit unliebsamen Überraschungen zu rechen haben?“ Das Stadtmuseum im Franziskanerkloster kostet auch nicht mehr elf, sondern jetzt 15 Millionen Euro.
„Wenn ich mir den Investitionshaushalt ansehe, komme ich nicht umhin festzustellen, dass sich Landshut in einem hochgradigen Investitionsrausch befindet“, stellte Mader fest. „Ich hoffe nur, dass diesen Rausch nicht bald ein bitterböses Aufwachen mit entsprechendem Katzenjammer folgen wird.“ Und weiter: „Die Stadt hat sich für die nächsten Jahre einfach zu viel vorgenommen“
So haben die Freien Wähler Sparvorschläge gemacht. Beispielsweise beim Stadttheater. Hier soll der Bestand saniert, aber auf einen Neubau verzichtet werden. Auch sollen die Bauabschnitte II und III für das Stadtmuseum auf 2023 verschoben werden. Im Gegenzug muss das Hans-Carossa-Gymnasium auf seine Sanierung bis 2023 warten.
Vielmehr fordern die Freien Wähler eine Generaldebatte zur künftigen Stadtentwicklung. „Wollen wir das ohnehin viel zu kleine Stadtgebiet wirklich baulich immer mehr verdichten, zusätzliche Gewerbegebiete ausweisen und die dann jeweils notwendige erforderliche Infrastruktur schaffen“, hinterfragte Mader.
Für die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 und später ist ein Betrag von sage und schreibe fast 209 Millionen Euro vorgesehen. Trotz zu erwartender Zuschüsse in Höhe von 85 Millionen Euro bezeichnete Mader die Situation als „Keine besonders schönen Aussichten für unsere Stadt!“
Die beschlossene Immobilien- und Grundstücksverkäufe verteidigte Mader. So müssen der allgemeinen Rücklage in diesem Jahr nur etwas mehr als fünf Millionen Euro entnommen werden. „Der Stadt Landshut verbleibt somit ein ansehnlicher Notgroschen.“
Zum Theaterneubau formulierte sich Robert Mader noch ausführlicher. Hier war ursprünglich im Haushalt 2018 die Rede von 25 Millionen Euro. Dann jedoch wurden die Wünsche größer. „Wer glaubt, dass die aktuelle Investitionssumme von 43,8 Millionen Euro bereits das Ende der Fahnenstange darstellt, setzt sich meiner Meinung nach der Naivität aus“, Das erinnert Msder an das Märchen der Gebrüder Grimm vom Fischer und seiner Frau. „Die Wünsche werden immer maßloser, das Ende könnte bitter werden.“
