pm (14.07.2021) Das Amt für ländliche Entwicklung in Landau unterstützt Kommunen in ganz Niederbayern. Dazu gibt es unterschiedliche Projekte, die häufig sehr stark nachgefragt werden. Viele Projekte sind deshalb überzeichnet und das Geld wird knapp. Wie geht es den Kommunen, die nun auf eine Förderung warten und im Ungewissen sind, wie es weitergeht?
Diesen Fragen ging die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger im Rottal nach. Steinberger ist Mitglied der grünen Fraktion und seit drei Jahren die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im bayerischen Landtag. Die Gemeinde, die sie besuchte, ist Zeilarn.
Der Bürgermeister von Zeilarn, Werner Lechl, begrüßte die Abgeordnete und zeigte mit Stolz das neu geschaffene Bürgerhaus mit Dorfladen. Das Bürgerhaus wurde durch das Projekt „Innen statt Außen“ mit einem sehr hohen Fördersatz (bis zu 90 %, jedoch gedeckelt auf 1,8 Mio €) unterstützt. Wenn es um die Innenausstattung geht, muss nun auf einen anderen Topf zugegriffen werden, der einen viel geringeren Fördersatz hat, nämlich 60 Prozent.
Generell ist die Förderkulisse für den ländlichen Raum sehr vielfältig und erfordert einen großen bürokratischen Aufwand. Es wäre deshalb sinnvoll, diese unterschiedlichen Förderungen an einer Stelle zusammen zu fassen und den Kommunen Hilfestellung an die Hand zu geben, welche passgenauen Lösungen es für die jeweilige Kommune gibt, meinte Steinberger. Und Werner Lechl ergänzt: „Für Bürgermeister von kleinen Kommunen ist die Antragstellung, vor allem bei EU-Programmen, viel zu umständlich und deshalb scheuen viele den Aufwand.“
Dennoch ist das Amt für ländliche Entwicklung am Rand seiner Möglichkeiten angelangt. Deshalb steht für Rosi Steinberger eindeutig fest, dass der Topf für die Dorfentwicklung besser gefüllt werden muss. Immer neue Projekte wurden ins Leben gerufen. z.B. das sehr sinnvolle Projekt „Innen statt Außen“. Dafür müssten aber auch die Mittel vorhanden sein.
Steinberger versteht vollkommen, dass manche Gemeinden nun verärgert auf die Mittelauszahlung warten. Schließlich gehe mit so einem Prozess eine große Öffentlichkeitsbeteiligung einher. Auch Konflikte müssen immer wieder befriedet werden. „Umso ärgerlicher ist es dann, wenn das Ergebnis nicht zeitnah umgesetzt werden kann“, ist Steinberger überzeugt. Sie versprach deshalb auch, sich im Landtag für eine bessere Mittelverteilung zur Unterstützung des ländlichen Raums stark zu machen
