Foto (v.l.n.r.): Bettina Blöhm, Dr. Olaf Sommerfeld, Ruth Müller MdL, Benjamin Lettl, Rita Hagl-Kehl MdB, Florian Pronold MdB, Bernd Vilsmeier, Florian Huber
Plattling (22.03.2018) Die Niederbayern-SPD hat ihren Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl und Florian Pronold am Sonntagnachmittag einen Empfang bereitet, zu dem neben den SPD-Verantwortlichen auch Vereine, Verbände und Behördenvertreter eingeladen waren. Erstmals in der Geschichte der niederbayerischen SPD sind nun zwei Staatssekretäre am Kabinettstisch der Bundesregierung vertreten. Während Pronold weithin im Bundesumweltministerium als Staatssekretär arbeiten wird, ist Hagl-Kehl neu berufen worden.
Weiterlesen ...
Bernd Sibler, Plattling, neuer Minister für Unterricht und Kultus
Landshut (22.03.2018) „Die von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags getätigte Äußerung, man wolle noch mehr Zeit in Bildungsaufgaben investieren und dabei alle Kraft für unsere Kinder einsetzen, begrüßt der Bayerische Realschullehrerverband (brlv) sehr.
Weiterlesen ...
Foto: MdL Hubert Aiwanger und Hebamme Verena Jobst im Gespräch
Rottenburg (16.03.2018) Immer mehr Hebammen geben ihren Beruf auf - obwohl sie dringend gebraucht werden. Die Geburtenrate in Bayern steigt erfreulicherweise wieder an, rund 125.000 Kinder erblicken pro Jahr das Licht der Welt. Doch für diejenigen, die Mutter und Kind rund um die Schwangerschaft,
Weiterlesen ...
Diskutierten mit Niederbayern: Die FDP Landtagskandidaten Albert Duin (links) und Marco Altinger
Dingolfing (12.03.2018) Einen weiten Bogen der Bayerischen und Deutschen Politik diskutierten Landtagsdirektkandidat (Stimmkreis 202) Marco Altinger und der ehemalige Landesvorsitzende der FDP und Landtagskandidat in Oberbayern, Albert Duin, vergangenen Donnerstag Abend im Postbräu Dingolfing.
Weiterlesen ...
Massing (12.03.2018) Drei Abende lang steht das Freilichtmuseum Massing im April und Mai wieder im Zeichen der Literatur. Gemeinsam mit dem Kulturreferat des Bezirks Niederbayern lädt es im Rahmen der "LiteraturFreitage" auch in diesem Jahr zu Lesungen in den historischen Heilmeierhof auf dem Museumsgelände ein - diesmal unter dem Motto "Heimat hobstad".
Weiterlesen ...
Dingolfing (08.03.2018) Wird Bayern abgehängt? Weiter so, oder neu Gedacht? - dieser Grundsatzfrage stellen sich der Landtagsdirektkandidat des Stimmkreises 202, Marco Altinger, und der ehem. FDP Landesvorsitzende Albert Duin, im ersten Bayerndialog in Dingolfing. Ist Bayern auf dem absteigenden Ast? Sägen wir durch immer neue Bürokratie und mangelnde Innovation an der Basis unseres Wohlstandes? Die CSU behauptet immer, dass Bayern der Spitzenreiter in Europa wäre, aber stimmt das überhaupt?
Weiterlesen ...
Niederbayern (05.03.2018) Vor 100 Jahren wurde nicht nur der Freistaat durch den Sozialdemokraten Kurt Eisner ausgerufen, sondern auch gleich das Frauenwahlrecht beschlossen. Ein Recht, für das die Frauen lange gekämpft haben, denn bis dahin waren sie von politischen Entscheidungen immer betroffen, aber von der Teilhabe ausgeschlossen. Als erstes europäisches Land führte Finnland 1906 das Frauenwahlrecht ein und im Januar 1919 durften die bayerischen Frauen erstmals bei einer Landtagswahl ihre Stimme abgeben.
Weiterlesen ...
München (01.03.2018) „Dreist, wenn nicht gar rotzfrech“ nennt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, die jetzt bekannt gewordene versuchte Einflussnahme des Präsidenten des Amtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, auf die Ermittlungen im Fall Bayern-Ei.
Weiterlesen ...
Bayern (01.03.2018) Kürzlich unterschrieb Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer das Volksbegehren zur Abschaffung der „STRABS“ der Freien Wähler. Dazu traf sie sich in Landshut mit dem Bundesvorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger.
In den vergangenen Wochen hatte sich Bauer bereits mehrfach gegen die Gebührenverordnung ausgesprochen. Es sei eine ungerechte Belastung der Bürger, da nur die Anwohner, nicht aber alle Nutzer der Infrastruktur zur Kasse gebeten würden.
Weiterlesen ...
Landshut (01.03.2018) Markus Söder will eine Bayerische Grenzschutztruppe. Dies sichert ihm den Beifall derjenigen, die glauben, dass Bayern bei Freilassing und Passau gesichert werden muss. Dies macht absolut keinen Sinn, da die Problematik der illegalen Grenzübertritte europaweit gelöst werden muss.
Weiterlesen ...
FDP-Kandidat Marco Altinger fragt: "Wie effektiv arbeitet die CSU in der Regierung überhaupt?"
Landshut (23.02.2018) Man braucht nicht den extremen Furor und Schaum vor dem Mund, um zu erkennen, dass Markus Söder im Glashaus sitzt und jetzt mit Steinen wirft, wenn er jetzt erst mit seiner Forderung nach konsequenten Abschiebungen daher kommt. Aus Furcht vor Rechtsradikalen und Europafeinden erkennt die CSU auf einmal die Notwendigkeit eines „Heimatministeriums“ auf Bundesebene.
Weiterlesen ...
Der Chef der Freien ähler, Hubert Aiwanger, bei der Gründung der Interssensgemeinschaft "Ja zum Naturschutz - Nein zum Nationalpark" in Kelheim.
Bayern (19.02.2018) Viel wurde diskutiert, viel Streit in die Bevölkerung hineingetragen, mehrere Millionen Euro Planungskosten aufgewendet, jetzt verkündete die bayerische Umweltministerin Scharf am Donnerstagabend im Landkreis Kelheim, dass das Projekt „np3“, 3. Nationalpark, „aus Respekt vor dem künftigen Ministerpräsidenten Söder vorerst auf Eis gelegt“ werden solle.
Weiterlesen ...
Foto: CSU-Kreisvorsitzender Florian Oßner (rechts) dankte Christian Bernreiter, Präsident des bayerischen Landkreistages, für dessen Impulse zu den Themen Straßenausbaubeiträge und Flächenverbrauch.
Schöllnach (19.02.2018) Die CSU im Landkreis Landshut hat sich bei ihrer Klausurtagung in Schöllnach im Landkreis Deggendorf mit den Folgen der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasien und der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für die Kommunen in der Region befasst. Dazu tauschten sich die Teilnehmer mit Kultus- und Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler und Christian Bernreiter, Landrat des Landkreises Deggendorf und Präsident des bayerischen Landkreistages, aus.
Weiterlesen ...
LandshutVilshofen (09.02.2018) Auch in diesem Jahr hält die Bayernpartei ihren Politischen Aschermittwoch am 14. Februar im Wolferstetter Bräu in Vilshofen ab. Diese Tradition wurde von der Bayernpartei 1948 ins Leben gerufen und erst später von anderen Parteien imitiert.
Weiterlesen ...
München (08.02.2018) Wir müssen Bayerns Gewässer und unser Nahrungsmittel Nummer 1 sauber halten“, fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, und verweist auf den grünen Antrag „Multiresistente Keime in Bayerns Gewässer bekämpfen“ im Umweltausschuss am Donnerstag, 7. Februar.
Weiterlesen ...
Niederbayern (02.05.2018) Rund 11,8 Millionen Euro Fördermittel konnten im vergangenen Jahr in den Naturschutz in Niederbayern investiert werden - und damit rund 1,37 Mio. Euro mehr als noch im vergangenen Jahr. Mit den Zuschüssen von Freistaat, Bund und Europäischer Union wurden unter anderem Projekte zum Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten, zur Bewahrung attraktiver Erholungslandschaften und für die Umweltbildung unterstützt.
Weiterlesen ...
"Fitness, Zusammenhalt und fairer Wettkampf. Was die Sport- und Schützenvereine in unserer Region für Jung und Alt bieten, verdient unsere volle Unterstützung", erklären Helmut Radlmeier, Stimmkreisabgeordneter für die Region Landshut, und der CSU-Landtagsabgeordnete Florian Hölzl. "Wir freuen uns daher sehr, dass der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen hat, die Vereinspauschale zu erhöhen."
Weiterlesen ...
"Bayern ist ein erfolgreicher und wachsender Wirtschaftsstandort. Unsere Infrastruktur und unser Wohnraum müssen dementsprechend mitwachsen. Wir als CSU-Fraktion möchten daher die Investitionen in den staatlichen Straßen-, Brücken- und Wohnungsbau im zweistelligen Millionenbereich erhöhen", erläutern die CSU-Landtagsabgeordneten Florian Hölzl und Helmut Radlmeier.
Weiterlesen ...
Berlin (01.02.2018) Was es bedeutet, wenn Familien durch Krieg und Verfolgung auseinandergerissen werden, machen diese Einzelfälle aus meinem Wahlkreis deutlich. Da ist der 15 jährigen Syrer, der vor mehr als zweieinhalb Jahren ohne seine Eltern floh oder die 19jährige junge Mutter, die vergeblich hofft ihren fünfjährigen Sohn nachholen zu können.
Sie flohen vor Krieg und Gewalt und haben Schlimmes erlebt. Doch das Schlimmste ist die Ungewissheit darüber, wie es der Familie geht, ob man sie wieder sieht.
Die heutige Abstimmung hat gezeigt: Wir kommen vom Regen in die Traufe. Aus einem Rechtsanspruch soll eine Ermessensfrage werden.
Weiterlesen ...
Straubing (29.01.2018) "Ich freue mich, dass ich als Co-Vorsitzende für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft bei den Koalitionsverhandlungen dabei sein darf. Im Agrarbereich habe ich bereits bei den Sondierungen Forderungen durchgesetzt, die dazu beitragen werden, die Landwirtschaft in Deutschland nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten. Bei den Koalitionsverhandlungen werden wir an den erfolgreich durchgesetzten Sondierungsergebnissen, wie die Pflanzenschutzmittelreduktion, das Glyphosatverbot, das Gentechnikverbot sowie die Einführung eines staatliches mehrstufiges Tierwohllabels festhalten und vertiefen. Darüber hinaus werden wir weitere Themen wie den ökologischen Landbau und die gesunde Ernährung aufgreifen."