Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff
Bayern - pm (18.07.2025) Am 18. Juli ist der Runde Tisch zur Weiterentwicklung von Bürgerbegehren zum letzten Mal zusammengetreten. Die bayerische ÖDP äußerst sich enttäuscht über die von der Staatsregierung betriebene Zielsetzung und warnt vor einer geringeren Beteiligung an der Kommunalwahl, „falls den Bürgerinnen und Bürgern Rechte entzogen werden“.
Drei neue Initiativen helfen, Musik in Bayern lebendig zu halten. - Goto: Matthias-Ettinger
Bayern - pm (16.07.2025) Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen startet im Schuljahr 2026/27. Eine gute Gelegenheit, die junge Generation für Volksmusik zu begeistern, ihre Kreativität und ihren Gemeinsinn zu stärken! Dafür hat der Bayerische Landesverein für Heimatpflege e.V. drei attraktive Angebote für im Programm:
Bayern - pm (14.07.2025) Seit sechs Jahren gilt in Bayern ein neues Naturschutzgesetz. Das am 17. Juli 2019 vom Bayerischen Landtag verabschiedete Volksbegehren Artenvielfalt – „Rettet die Bienen!“ ist eine wesentliche Grundlage für den Schutz der Natur im Freistaat. Es bildet aber auch eine Einkommensbasis für bayerische Landwirtinnen und Landwirte.
Bayern - pm (14.07.2025) In der jetzt abgelaufenen Saison 2024/25 hat der Bayerische Fußball-Verband (BFV) so viele Zuschauerinnen und Zuschauer bei den Relegations- und Entscheidungsspielen der Herren gezählt wie niemals zuvor: Insgesamt waren 307.397 Menschen bei den 453 Partien auf den Fußballplätzen im Freistaat vor Ort und damit durchschnittlich 679 Zaungäste pro Match.
Zahlreiche Medienvertreter verfolgten den zweistündigen Prozess - Foto: Josef König
München - pm (19.06.2025) Das Amtsgericht München hat am Mittwoch das Verfahren gegen den Hanf-Pionier Wenzel Cerveny (64), Gründer der Fachhandelskette Hanf.com und Legalisierungsaktivist, überraschend nach dem ersten Prozesstag eingestellt. Grundlage war eine „Verständigung“ zwischen der Staatsanwaltschaft München I und der Verteidigung. Ursprünglich waren fünf Verhandlungstage angesetzt worden.
München/Landshut - pm (16.06.2025) Der Münchner Cannabis-Unternehmer Wenzel Cerveny (64), Gründer der Fachhandelskette Hanf.com und engagierter Legalisierungsaktivist, sieht sich als Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgung. Am Mittwoch, 18. Juni, um 13 Uhr beginnt vor dem Amtsgericht München (Nymphenburger Str. 16) ein Prozess gegen ihn – sechs Jahre nach einer umstrittenen Großrazzia.
München - pm (04.06.2025) Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verordnete zum Abschluss der Kabinettsklausur vom Wochenende „mehr klassische“ anstatt digitaler Bildung und verkündete damit die Abkehr vom Koalitionsvertrag. Der sah nämlich vor, bis spätestens 2028 alle Schülerinnen und Schüler sukzessive ab der 5. Jahrgangsstufe mit digitalen Endgeräten auszustatten, weshalb bereits viele Eltern in teure Geräte investieren mussten.
Bayern - pm (04.06.2025) Bildung befreit den Geist, bringt Ideen in Gang und ist der Katalysator für Veränderungen und Wohlstand. Von den alten Griechen, die an die Macht des Wissens glaubten, bis zur modernen Welt, in der Bildung als grundlegendes Menschenrecht gilt, ging es beim Thema Bildung immer darum, Freiheit und Unabhängigkeit zu fördern.
v. l.: BFV-Vizepräsident Jürgen Pfau, Kevin Jackson, Ralf Zinnow, Preisträger Noah Steinert und Preisträger Jürgen Klopp
Bayern - pm (23.05.2025) Würdigung von höchster Stelle für eine Kampagne mit Vorbildcharakter: Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und der Verband Deutscher Sportjournalisten (VDS) haben die Initiative „Bleibt’s entspannt am Spielfeldrand“ des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) und von ANTENNE BAYERN im Rahmen des 11. Biebricher Schlossgesprächs in Wiesbaden mit dem Fair Play Preis des Deutschen Sports 2024 in der Kategorie „Sonderpreis“ ausgezeichnet.
Bayern - pm (19.05.2025) Der Grünen-Abgeordnete Schuberl sorgt sich im Rahmen der Grenzkontrollen um die Sicherheit der Polizei. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärte die seit fast zehn Jahren andauernden Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze im März für rechtswidrig. Schuberl fragte daher die Staatsregierung, welche Konsequenzen sie aus dem Urteil ziehe. Die Antwort: Keine.
Bayern - pm (17.05.2025) Die bayerische ÖDP unterstützt die Forderung die Naturschutzziele des Freistaates trotz Mittelknappheit nicht aufzugeben. „Den Forderungen schließe ich mich zu 100 Prozent an. Zentral ist für uns die weitere Umsetzung des Artenvielfalt-Volksbegehrens. Das ist schließlich nicht nur ein Versprechen des Ministerpräsidenten, sondern Gesetz“, erklärt ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker, die das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ initiiert hat.
MdL Mia Goller in Brüssel
München - pm (08.05.2025) Ein Antrag der Grünen zur Umsetzung der europäischen Weidepflicht in der biologischen Tierhaltung ist am Mittwoch einstimmig im Landwirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags angenommen worden. Die federführende Initiatorin, die Landtagsabgeordnete Mia Goller aus Falkenberg in Rottal-Inn freut sich über das parteiübergreifende Votum.
Bayern - pm (05.05.2025) "Verändern, um zu bewahren" – das Motto des Sepp-Daxenberger-Preises ist im Jahr 2025 dringlicher denn je. Die Herausforderungen der Gegenwart brauchen Menschen, die sich mutig für gesellschaftlichen oder ökologischen Wandel einsetzen. Das wollen wir belohnen und auszeichnen. Die bayerischen GRÜNEN verleihen den Preis alle zwei Jahre.
MdL und SPD-Generalsekretärin Ruth Müller
Bayern – pm (02.05.2025) Nach der offiziellen Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert die Generalsekretärin der BayernSPD, MdL Ruth Müller, klare Konsequenzen: „Diese Partei steht längst nicht mehr nur am Rand des demokratischen Spektrums – sie hat sich endgültig davon verabschiedet. Der Rechtsstaat darf dem nicht länger tatenlos zusehen. Jetzt muss ein Verbotsantrag ernsthaft geprüft und auf den Weg gebracht werden!“
Vize-Parteichefin Altweck-Glöbl: „Die CSU hat die Familien nicht mehr im Blick"
Bayern - pm (02.05.2025) Die ÖDP unterstützt die Aktion „SOS in den bayerischen Kitas – Wimpel für Wandel" die von der KAB und vom Verband der Kita-Fachkräfte gestartet wurde. Am 24. Mai, einige Tage bevor die Protestwimpel an Sozialministerin Scharf übergeben werden, findet in München eine Demo statt. „Wir rufen unsere Mitglieder auf, an der Demonstration der Kita-Fachkräfte teilzunehmen", sagt die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Martha Altweck-Glöbl, die selbst Kita-Fachpersonal ausgebildet hat.
Bayern - pm (30.04.2025) „Ich begrüße das klare Votum unserer Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU“, erklärt Ruth Müller, Generalsekretärin der BayernSPD, zum Abschluss des Mitgliedervotums. Mit 84,6 Prozent Zustimmung und einer Beteiligung von 56 Prozent zeigt sich: Die SPD lebt Demokratie – bei uns entscheiden viele, nicht nur ein paar Wenige. „In den vergangenen Wochen haben wir bundesweit viele gute Veranstaltungen organisiert – sowohl online als auch in Präsenz. Dabei wurde intensiv diskutiert, argumentiert und überzeugt. Dieses Votum ist das Ergebnis gelebter innerparteilicher Demokratie – und dafür danke ich allen, die mitgemacht haben!“ Das deutliche Ja der Basis ist gleichzeitig ein Auftrag:
Marlene Schönberger am Dizengoff Platz
Berlin - pm (29.04.2025) Als offizielle Vertreterin der Bundestagsfraktion der Grünen hat Marlene Schönberger an der Gedenkzeremonie in der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem teilgenommen. Die Zeremonie fand anlässlich von Jom haShoa statt, dem israelischen und jüdischen „Gedenktag für die Märtyrer*innen und Held*innen der Shoa“.
Rom (21.04.2025) Zum heutigen Tod von Papst Franziskus äußert sich Dr. Andreas Frick, Hauptgeschäftsführer beim katholischen Hilfswerk Misereor: „Misereor trauert um Papst Franziskus, dessen Sorge um ein würdiges Leben aller Menschen und um die ökologischen Grenzen unserer Erde die Arbeit von Misereor und seiner Partnerorganisationen auf der ganzen Welt in besonderer Weise bestärkt hat.
Bayern - pm (17.04.2025) Junge Leute können sich um Preise im Wert von insgesamt 11.500 Euro für Projekte in der Heimatpflege bewerben. Der Landesverein will Kinder und Jugendliche für die Heimatpflege begeistern. „Heimat wird ja nicht nur von Erwachsenen gemacht!“, sagt Dr. Daniela Sandner, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Landesverein.
Bayern - pm (11.04.2025) Der Landtag hat dem Bayerischen Landesverein für Heimatpflege ein wichtiges Projekt in der Mundartpflege anvertraut. Es hat den Titel „Intensivierung der Dialektpflege in Bayern“ und wird auf Initiative der CSU-Fraktion mit 290.000 Euro finanziert. Dies hat der Landtag am Mittwoch beschlossen.
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