MdL Ruth Müller im Bundestag. - Foto: Sandra Löw
Pfeffenhausen - pm (19.01.2024) Kurz vor der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ein Gespräch mit SPD-Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz aus Bamberg geführt. Als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigte er ihr, dass die Finanzierung des Wasserstoffanwenderzentrums (WTAZ), das in Müllers Heimatgemeinde Pfeffenhausen entsteht, gesichert ist.
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Pfeffenhausen - pm (19.01.2024) Für den geplanten Standort des Wasserstoffzentrums, konnte die heimische Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer (FDP) bereits in 2022 einen wichtigen Erfolg erzielen. Pfeffenhausen erhielt damals bereits die Zusage für eine Bundesförderung von insgesamt 72,5 Millionen Euro, um den Bau eines Wasserstofftechnologie- und Anwenderzentrums zu ermöglichen.
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Bayern - pm (19.01.2024) Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zeigte sich am Dienstag beim Auftakt der CSU-Klausur in Banz um die Qualität des Schulunterrichts besorgt und reklamierte mangelnde Sprachkompetenz der Schülerinnen und Schüler. Deshalb will er in den Grundschulen in jeder Jahrgangsstufe eine Stunde mehr Deutsch pro Woche auf Kosten anderer Unterrichtsinhalte.
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Landkreis Landshut - pm (18.01.2024) Die Führerscheinstelle des Landratsamtes Landshut ist aufgrund einer Programmumstellung am Montag, 5. Februar, ganztägig geschlossen. Wir bitten um Verständnis, dass die Erreichbarkeit aufgrund dieser Arbeiten und der damit verbundenen Schulungen zusätzlich von Montag bis Donnerstag, 22. bis 25. Januar und von Dienstag bis Freitag, 6. bis 9. Februar eingeschränkt ist.
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Bayern - pm (18.01.2024) Die Grüne Jugend verurteilt den “Masterplan” der Staatsregierung für eine “echte Migrationswende”. Eva Konen, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern sagt dazu: “Der sogenannte Masterplan Migration der Landesregierung hat seinen Namen nicht verdient. Wir schlagen stattdessen den Titel “populistischer Masterplan für Unmenschlichkeit” vor.
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MdL Ruth Mueller - Foto: Maximilian König
Bayern - pm (17.01.2024) "Die Welt steht Kopf", sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und macht sich angesichts der Entwicklungen in der AfD große Sorgen um die Demokratie. "Wenn sich Mitglieder der AfD und der Werte-Union mit Rechtsextremen treffen, um Pläne zu schmieden, wie Millionen von Menschen aus Deutschland entfernt werden können, müssen bei allen aufrechten Demokraten und Demokratinnen die Alarmglocken schrillen", betont Müller.
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MdL Ruth Müller mit ihrem Stellvertreter Dr. Nasser Ahmed beim Abschluss des Landtagswahlkampf 2023 im Zollhaus. - Foto: W. Götz
Bayern - pm (16.01.2024) Eine "zuagroasde" Niederbayerin und ein "waschechter" Franke, eine Berufspolitikerin und ein Kommunalpolitiker, eine begeisterte Walkerin und ein ambitionierter Rennradfahrer - größer könnten die Unterschiede zwischen der Generalsekretärin der BayernSPD, MdL Ruth Müller und ihrem Stellvertreter, Dr. Nasser Ahmed nicht sein.
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Das Organisationsteam des Balls. Die Begrüßung hat MdL Ruth Müller zusammen mit Marvin Klim (vorne rechts) durchgeführt.
Straubing - pm (16.01.2024) Die SPD in Stadt und Landkreis Straubing ist beschwingt ins neue Jahr gestartet. Traditionell eröffneten die Sozialdemokraten mit ihrem Ball die Ballsaison in der Frauenhoferhalle. Obwohl es sich um einen Schwarz-Weiß-Ball handelte, war rot an diesem Abend natürlich die dominierende Farbe - vor allem viele rote Kleider waren zu sehen.
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Berlin - pm (16.01.2024) Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgerufen, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen.
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Landshut - pm (15.01.2024) Am Dienstag, 23. Januar, findet um 14 Uhr im großen Sitzungsaal des Landratsamt Landshut eine Sitzung des Kreisausschusses zum Thema "Kreishaushalt 2024; 1. Lesung" statt. Anschließend folgt eine nichtöffentliche Sitzung.
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Bayern - pm (15.01.2024) Der Landesvorsitzende des Bayerischen Realschullehrerverbands (brlv), Ulrich Babl, kritisiert die Überlegungen von Ministerpräsident Söder, die Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften einzuschränken: "Es ist unbestritten, dass der Lehrermangel in Bayern eine ernste Herausforderung darstellt, die dringend angegangen werden muss. Die Teilzeitregelung darf nicht die einzige Stellschraube sein, die in Betracht gezogen wird, um dem Personalmangel an Schulen zu begegnen.“
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Mirskofen - pm (15.01.2024) Am Samstag, 27. Januar, verwandelt sich das Sportheim des DJK-SV Mirskofen wieder in eine Faschingshochburg. Auf mehreren Ebenen ist für jeden (Musik-)Geschmack etwas dabei: Im Saal spielt die Band „Sound Tattoo“ live auf. Während die Faschingsfreunde sich in der Bar austoben können, geht es im Faschings-Stüberl etwas ruhiger zu. Karten gibt es an der Abendkasse.
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Geplanter Verlauf der B15neu zur Umfahrung Landshuts. - Grafik: Staatliches Bauamt
Ohu - pm (12.01.2024) Mit der Verkehrsfreigabe des Autobahnkreuzes Landshut an der A 92 bei Essenbach wurde Ende letzten Jahres ein bedeutender Meilenstein erreicht: Die B 15neu ist seitdem zwischen der A 92 und der A 93 bei Saalhaupt komplett fertiggestellt und durchgängig befahrbar. Für den ans Kreuz anschließenden ersten Bauabschnitt der Ostumfahrung Landshut über die Isar bis zur Kreisstraße LAs 14 läuft derzeit das Planfeststellungsverfahren.
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MdL Ruth Müller - Foto: Maximilian König
Bayern - pm (12.01.2024) Die Bewerbungsfrist für den Bayerischen Integrationspreis 2024 hat begonnen. Der Landtag, das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Staatsregierung loben den Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: "Integration - Frauen im Fokus", teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit.
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MdL Ruth Müller
Landshut - pm (11.01.2024) SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller steht seit ihrer Wahl in den Bayerischen Landtag für absolute Transparenz bei ihrem Einkommen. Bei der Landtagswahl 2013 war die Verwandtenaffäre das beherrschende Thema – damals hatten Landtagsabgeordnete Familienangehörige beschäftigt und damit das zur Verfügung stehende Mitarbeiterbudget der eigenen Familienkasse zugeführt.
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Bayern - pm (10.01.2024) Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende Urban Mangold fordert die bayerische Landwirtschaftsministerin Kaniber auf, „bei der Kommentierung von politischen Demonstrationen nicht weiter den Herrgott zu bemühen“. Die jüngste Sparaktion des Bundeskabinetts, die den Protest der Landwirte auslöste, sei „zwar wie so viele Initiativen der Regierung stümperhaft und unüberlegt“. Der politische Kampf dagegen könne aber nicht „im Namen Gottes geführt werden“, so der ÖDP-Bezirksrat.
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Berlin - pm (05.01.2024) Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft. „Das grüne Nummernschild bleibt!“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger.
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Claudia Binswanger - Foto: Stangenberg
Bayern - pm (05.01.2024) Das „Netzwerk jüdisches Leben und historisches jüdisches Erbe in Bayern“ beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege hat nun ein Gesicht. Der Landesverein hat zu Jahresbeginn die Kulturwissenschaftlerin Claudia Binswanger (38) engagiert, die dieses große Projekt betreuen und das Netzwerk Jüdisches Leben bayernweit nüpfen wird. „Frau Binswanger hat im Büro des Antisemitismus-Beauftragten der Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle in den letzten Jahren viel Erfahrung gesammelt“, sagt Dr. Rudolf Neumaier, der Geschäftsführer des Landesvereins.
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München - pm (04.01.2024) Die Reparatur der durch den massiven Wintereinbruch beschädigten Fahrzeuge von DB Regio schreitet voran. Ab dem 22. Januar wird die DB daher im Werdenfels und auf der Linie RE2 (München – Hof) wieder den regulären Fahrplan anbieten können. Bis dahin müssen die Fahrgäste jedoch noch mit Einschränkungen im Zugangebot rechnen.
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Landkreis Landshut - pm (03.01.20249 Die CSU-Kreisvorstandschaft und die Ortsvorsitzenden im Landkreis Landshut treffen sich am Freitag, 5. Januar um 19 Uhr zum traditionellen Neujahrsessen im Landgasthof Hutzenthaler in Bruckberg.
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