MdB Marlene Schönberger
Berlin/Niederbayern, - pm (02.02.2024) Nach langen Verhandlungen ist am Freitag der Bundeshaushalt 2024 durch den Bundestag beschlossen worden. „Trotz der schwierigen Haushaltslage, haben wir viele bedeutende Entlastungen und wichtige Förderprogramme für den ländlichen Raum beschlossen“, freuen sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen).
Passau - pm (02.02.2024) Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff treten beim Politischen Aschermittwoch ihrer Partei als Hauptredner auf. Die beiden ÖDP-Chefs sind der Meinung, dass „zentrale Zukunftsfragen in der derzeit aufgeheizten Stimmung zu kurz kommen und dass Populismus nicht die richtige Antwort auf das desaströse Handeln der Bundesregierung ist“. Als „Alternative ohne rechts“ will die ÖDP am Aschermittwoch in den Europavorwahlkampf starten.
München - pm (31.01.2024) Die Deutsche Bahn (DB) erneuert auf der Bahnstrecke München – Regensburg Oberleitungen und Gleise im Abschnitt zwischen Freising und Marzling und leistet damit einen wichtigen Beitrag für eine starke Schiene in der Region. Ziel ist ein robuster und pünktlicher Zugverkehr auf der Bahnstrecke. Die Arbeiten beginnen am 2. Februar und dauern bis voraussichtlich September an.
Bayern - pm (30.01.2024) Der Appell von über 50 namhaften Firmen an die Politik, endlich den Klimaschutz als zentrale Aufgabe des politischen Handelns zu sehen, lässt erkennen, welche Bedeutung mittlerweile selbst die Wirtschaft dieser Herausforderung zumisst. „Der Schlingerkurs in Sachen Klimapolitik geht mittlerweile selbst bedeutenden Firmen gegen den Strich“, so Charlotte Schmid, Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
Bayern - pm (30.01.2024) Bayerns Ministerpräsident Söder erklärte die Debatte über die Möglichkeit der Kürzung der Religionsstunden an Grundschulen zugunsten des Deutsch- und Mathe-Unterrichts am Montag per Machtwort für beendet(1). Der Bayerische Elternverband (BEV) ist über diese Art der Vorgehensweise entsetzt.
Niederbayern - pm (26.01.2024) Nach der Ankündigung von Innenminister Joachim Herrmann, in Niederbayern weiterhin keinen Standort für ein Verwaltungsgericht aufzubauen, regt sich Widerstand bei den niederbayerischen Sozialdemokraten. „Der zunehmende Streit zwischen der CSU und den Freien Wählern hat nun auch konkrete Auswirkungen auf Niederbayern.
Auslosung der Bayerische Hallenmeisterschaft der U19-Junioren - Foto: Patrik Domansk
Bayern - pm (23.01.2024) Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) hat die Vorrunden-Gruppen für die Bayerische Hallenmeisterschaft der U19-Junioren 2024 ausgelost. Verbands-Jugendleiter Florian Weißmann zog bei der auf YouTube übertragenen Auslosung aus dem Münchner „Haus des Fußballs“ die Gruppen für das Landesfinale in der Seeweiherhalle an diesem Samstag (27. Januar 2024, 11 Uhr) im mittelfränkischen Weißenburg aus dem Lostopf.
Eging am See - pm (22.01.2024) Nach dem verheerenden Brand in der Westernstadt Pullman City besuchten die SPD-Abgeordneten und Tourismuspolitikerinnen Rita MdB Hagl-Kehl und MdL Ruth Müller am späten Sonntagabend das Gelände. Vor Ort machten sich die beiden Politikerinnen gemeinsam mit Geschäftsführer Claus Six ein Bild von der Lage. Bei dem Großbrand im Wildwest-Park am Sonntagmorgen waren große Teile der "Main Street" völlig zerstört worden.
Bayern - pm (19.01.2024) Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zeigte sich am Dienstag beim Auftakt der CSU-Klausur in Banz um die Qualität des Schulunterrichts besorgt und reklamierte mangelnde Sprachkompetenz der Schülerinnen und Schüler. Deshalb will er in den Grundschulen in jeder Jahrgangsstufe eine Stunde mehr Deutsch pro Woche auf Kosten anderer Unterrichtsinhalte.
Bayern - pm (18.01.2024) Die Grüne Jugend verurteilt den “Masterplan” der Staatsregierung für eine “echte Migrationswende”. Eva Konen, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern sagt dazu: “Der sogenannte Masterplan Migration der Landesregierung hat seinen Namen nicht verdient. Wir schlagen stattdessen den Titel “populistischer Masterplan für Unmenschlichkeit” vor.
MdL Ruth Mueller - Foto: Maximilian König
Bayern - pm (17.01.2024) "Die Welt steht Kopf", sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und macht sich angesichts der Entwicklungen in der AfD große Sorgen um die Demokratie. "Wenn sich Mitglieder der AfD und der Werte-Union mit Rechtsextremen treffen, um Pläne zu schmieden, wie Millionen von Menschen aus Deutschland entfernt werden können, müssen bei allen aufrechten Demokraten und Demokratinnen die Alarmglocken schrillen", betont Müller.
MdL Ruth Müller mit ihrem Stellvertreter Dr. Nasser Ahmed beim Abschluss des Landtagswahlkampf 2023 im Zollhaus. - Foto: W. Götz
Bayern - pm (16.01.2024) Eine "zuagroasde" Niederbayerin und ein "waschechter" Franke, eine Berufspolitikerin und ein Kommunalpolitiker, eine begeisterte Walkerin und ein ambitionierter Rennradfahrer - größer könnten die Unterschiede zwischen der Generalsekretärin der BayernSPD, MdL Ruth Müller und ihrem Stellvertreter, Dr. Nasser Ahmed nicht sein.
Das Organisationsteam des Balls. Die Begrüßung hat MdL Ruth Müller zusammen mit Marvin Klim (vorne rechts) durchgeführt.
Straubing - pm (16.01.2024) Die SPD in Stadt und Landkreis Straubing ist beschwingt ins neue Jahr gestartet. Traditionell eröffneten die Sozialdemokraten mit ihrem Ball die Ballsaison in der Frauenhoferhalle. Obwohl es sich um einen Schwarz-Weiß-Ball handelte, war rot an diesem Abend natürlich die dominierende Farbe - vor allem viele rote Kleider waren zu sehen.
Berlin - pm (16.01.2024) Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgerufen, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen.
Bayern - pm (15.01.2024) Der Landesvorsitzende des Bayerischen Realschullehrerverbands (brlv), Ulrich Babl, kritisiert die Überlegungen von Ministerpräsident Söder, die Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften einzuschränken: "Es ist unbestritten, dass der Lehrermangel in Bayern eine ernste Herausforderung darstellt, die dringend angegangen werden muss. Die Teilzeitregelung darf nicht die einzige Stellschraube sein, die in Betracht gezogen wird, um dem Personalmangel an Schulen zu begegnen.“
MdL Ruth Müller - Foto: Maximilian König
Bayern - pm (12.01.2024) Die Bewerbungsfrist für den Bayerischen Integrationspreis 2024 hat begonnen. Der Landtag, das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Staatsregierung loben den Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: "Integration - Frauen im Fokus", teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit.
MdL Ruth Müller
Landshut - pm (11.01.2024) SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller steht seit ihrer Wahl in den Bayerischen Landtag für absolute Transparenz bei ihrem Einkommen. Bei der Landtagswahl 2013 war die Verwandtenaffäre das beherrschende Thema – damals hatten Landtagsabgeordnete Familienangehörige beschäftigt und damit das zur Verfügung stehende Mitarbeiterbudget der eigenen Familienkasse zugeführt.
Bayern - pm (10.01.2024) Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende Urban Mangold fordert die bayerische Landwirtschaftsministerin Kaniber auf, „bei der Kommentierung von politischen Demonstrationen nicht weiter den Herrgott zu bemühen“. Die jüngste Sparaktion des Bundeskabinetts, die den Protest der Landwirte auslöste, sei „zwar wie so viele Initiativen der Regierung stümperhaft und unüberlegt“. Der politische Kampf dagegen könne aber nicht „im Namen Gottes geführt werden“, so der ÖDP-Bezirksrat.
Berlin - pm (05.01.2024) Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft. „Das grüne Nummernschild bleibt!“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger.
Claudia Binswanger - Foto: Stangenberg
Bayern - pm (05.01.2024) Das „Netzwerk jüdisches Leben und historisches jüdisches Erbe in Bayern“ beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege hat nun ein Gesicht. Der Landesverein hat zu Jahresbeginn die Kulturwissenschaftlerin Claudia Binswanger (38) engagiert, die dieses große Projekt betreuen und das Netzwerk Jüdisches Leben bayernweit nüpfen wird. „Frau Binswanger hat im Büro des Antisemitismus-Beauftragten der Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle in den letzten Jahren viel Erfahrung gesammelt“, sagt Dr. Rudolf Neumaier, der Geschäftsführer des Landesvereins.
14.01.2015 - Wiederbelebung des Kaiserhofs läuft: Teil-Öffnung schon Anfang Februar möglich
07.01.2015 - 2014 mehr Arbeitslose als 2013/12 - Nachfrage nach Arbeitskräften steigt - In Landshut 5 % ohne Job
04.01.2025 - Rumänische Partnerstadt Hermannstadt hat jetzt eine regierende deutsche Rathauschefin
24.12.2024 - OB-Wunsch zu Weihnachten: "Lasst uns die Herzen öffnen für die Armen & Flüchtlinge"
23.12.2024 - 2013 zogen 980 Ausländer nach Landshut, in erster Linie Rumänen, Polen und Ungarn
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